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31.03.2010
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julis.mainz.de
/ MRZ / AZ
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JuLis: Tanzverbot nicht mehr
zeitgemäß
Das Tanzverbot in
Rheinland-Pfalz stößt bei den Jungen Liberalen auf großen Unmut.
Nach dem Feiertagsgesetz sind unter anderem von Gründonnerstag bis
Ostersonntag
öffentliche Vergnügungsveranstaltungen untersagt. Rheinland-Pfalz gehört
bei der
Anzahl der Tagen mit Tanzverboten zu den Spitzenreitern in Deutschland.
Die staatlich diktierte Trauer über den Tod Jesu greife eindeutig in die
persönliche
Freiheit des einzelnen Bürgers ein. Das Grundrecht auf Religionsfreiheit
und ungestörte
Religionsausübung werde hier mit Füßen getreten, kritisieren die JuLis
und vermissen
eine stärkere Trennung von Staat und Kirche.
Der Mainzer JuLi-Vorstand Nicolas Katte konkretisiert: "Toleranz
predigen, Tanzen
verbieten - so geht das nicht! Die unsägliche Bevormundung der Bürger
muss ein Ende
haben. Keinen gläubigen Christen wird es ernsthaft stören, wenn
Veranstaltungen in
geschlossenen Räumlichkeiten stattfinden."
Die Jungen Liberalen fordern daher das Tanz- und Versammlungsverbot an
religiösen
Feiertagen abzuschaffen. Für alle, die sich ebenfalls am Tanzverbot stören,
haben sie
einen Rat: "Dreht das Radio auf und feiert zu Hause - aber lasst
euch nicht die Laune
verderben."
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13.01.2010
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julis.mainz.de
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JuLis: "Heute schon an
morgen denken"
- Junge Liberale begrüßen
Umstrukturierung der stadtnahen Gesellschaften –
Die von Stadtwerkevorstand
Detlev Höhne angestrebte Gründung einer zentralen
Beteiligungsgesellschaft sehen die Jungen Liberalen (Julis) Mainz als
Schritt in die richtige Richtung. Der Wohnbauskandal hat die
strukturellen Fehler offengelegt - nun muss zügig gehandelt werden! Im
operativen Tagesgeschäft der stadtnahen Wirtschaftsunternehmen muss eine
Grenze zwischen Politik und Geschäftsführung klar erkennbar sein.
Eine Trennung der Kompetenzen
allein auf dem Papier darf es allerdings nicht geben. Die JuLis fordern
daher, dass auch die Führungspositionen der Gesellschaften streng von der
Politik abgegrenzt werden. Die deutschlandweit oft praktizierte
Vetternwirtschaft in der Politik hat noch nie dem Wohle der Gemeinschaft
gedient. Einzig entscheidend für die Besetzung von Führungspositionen
kann daher die fachliche Qualifikation sein. Weder nach Parteibuch, noch
zur Belohnung dürfen Stellen verteilt werden.
Der JuLi-Vorsitzende Ginald Muleshka
merkt an: "Die finanzielle Handlungsfähigkeit der jüngeren
Generation steht auf dem Spiel. Der Bürokratieabbau kann nicht nur eine
kostenneutrale Umstrukturierung, sondern sogar einen Gewinn für die Stadt
Mainz bedeuten." Zusätzlich verhindert eine klare
Aufgabenbeschreibung Kompetenzgerangel zwischen den stadtnahen
Gesellschaften. Jeder muss sich auf sein Kerngeschäft konzentrieren.
Die Jungen Liberalen erwarten eine zeitnahe Umsetzung der im
Koalitionsvertrag vereinbarten Ziele.
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07.12.2009
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julis.mainz.de
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JuLis feiern Winterhafenzugang
Sommer, Sonnenschein, Entspannung pur! In freudiger Erwartung der
nächsten
Grillsaison trafen sich die Jungen Liberalen (JuLis) Mainz zu einer
inoffiziellen
Eröffnung der neuen Drehbrücke am Winterhafen.
"Es ist uns JuLis eine Herzensangelegenheit den Winterhafen als
attraktives
Freizeit- und Naherholungsgebiet zu erhalten. Der bald eröffnete Zugang
über
die neue Drehbrücke ist ein großer Gewinn für das Mainzer
Freizeitleben",
begrüßt der Mainzer Stadtrat und JuLis-Mitglied David Dietz das Ende der
Bauarbeiten. Wie im Wahlkampf angekündigt, möchte er sich in der
kommenden
Legislaturperiode besonders den Anliegen der vielen jungen Menschen in
Mainz
widmen. Auch für den JuLis-Vorsitzenden Ginald Muleshka kommt eine
weitere
Einschränkung des kulturellen Lebens nicht in Frage: "Die geplante
Luxuswohnbebauung
darf uns nicht noch die letzte wirkliche Freizeitfläche am Mainzer
Rheinufer rauben".
Die Jungen Liberalen sind der unabhängige Jugendverband der FDP, sie
vertreten
die Interessen und politischen Forderungen junger Bürger. Interessierte,
liberale
Mainzer sind herzlich eingeladen sich im Kreise junger Menschen aktiv
politisch
zu engagieren.
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15.10.2009
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julis.mainz.de
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Junge Liberale: Fokus auf die
wirklichen Probleme richten
Oh je, Fastnacht adé?! Wer der Mainzer Fastnacht die politische und
gesellschaftliche
Satire verbieten möchte, hat den Sinn der "närrischen Tage"
nicht
verstanden. Dr. Traberts Engagement ist wichtig für unsere Gesellschaft -
keine
Frage. Aber ist diese Polemik und Aufregung wirklich nötig oder wird hier
nur
um Aufmerksamkeit gerungen? Aber nicht nur das: Es kommt einem
staatlichen
Denk- und Redeverbot gleich, wenn fachlich quali zierte Aussagen arbeitsrechtliche
Konsequenzen zur Folge haben. Darf dies eine liberale Gesellschaft
akzeptieren?
Eine politische Jugendorganisation kann nicht akzeptieren, dass die
Kosten des
Sozialstaates ins Unermessliche führen und somit zu Lasten der heute
jungen
Generation gehen. Den von Dr. Thilo Sarrazin unsachlich beschriebenen
Mängeln
müssen daher Taten der Politik folgen!
Die Jungen Liberalen (JuLis) Mainz fordern die Aufmerksamkeit auf die
wirklichen
Probleme in Deutschland zu richten. Wie die Geschichte gezeigt hat,
werden
Missstände nicht durch Zensur der Meinungsfreiheit behoben. Leider zeugen
vergangene Wahlkämpfe von einer stark populistisch geprägten Politik
durch
die rosarote Brille. Wer dann den Mut besitzt, auch unangenehme
Wahrheiten
auszusprechen, verdient angemessenen Respekt und Beachtung in der
Politik.
Zur Lösung der Integrationsproblematik fordern die JuLis unter anderem
frühzeitige
Sprachtests für alle Kinder vor der Einschulung und bei Bedarf
verpflichtende
Sprachkurse. Nur durch gute Deutschkenntnisse kann Ausgrenzung verhindert
werden.
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26.08.2009
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julis.mainz.de
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Junge Liberale besichtigen
Kernkraftwerk
Einen interessanten Einblick in Energieerzeugung bekamen die Mainzer
Jungen
Liberalen (JuLis) bei der Besichtigung des Kernkraftwerkes im
südhessischen
Biblis. Nach einem Vortrag über den Aufbau und die Funktionsweise eines
modernen Kernkraftwerks folgte eine besonders interessante, kritische
Diskussion
über die Zukunft der Energieversorgung in Deutschland und vor allem über
die Versorgungssicherheit der Bevölkerung. Bei einer Werkführung konnten
im
Anschluss alle Teilnehmer hautnah einen Einblick in die Stromerzeugung im
Megawattbereich bekommen.
"Fakt ist, dass die hochgesteckten Klimaschutzziele zur
CO2-Reduktion und der
gleichzeitige Ausstieg aus der sicheren Kernenergie nicht realistisch
umsetzbar
sind. Leider kommt für viele Bürger der Strom immer noch 'aus der
Steckdose'",
bewertet Ginald Muleshka, Vorsitzender der JuLis Mainz, die Situation.
"Jedem
Bürger muss klar sein, dass eine Grundversorgung nur durch Kernenergie
oder
Kohle sichergestellt werden kann. Wer beides ablehnt, treibt Deutschland
in die
elektrische Mangelversorgung".
Tatsächlich besteht für die Zeit nach Abschaltung der beiden
Kraftwerksblöcke
in Biblis in den kommenden Jahren kein Plan zur Sicherstellung der
Stromversor-
gung. Der von der rot-grünen Bundesregierung 2000 beschlossene Atomausstieg
wurde ohne alternative Konzepte eingeleitet. Der Wegfall eines Kraftwerks
wie
Biblis, welches 50% der Grundlastversorgung in Hessen sicherstellt, kann
noch
nicht durch regenerativen Energien kompensiert werden. "Deutschland
braucht
einen Energiemix, in dem auch Kernkraft zur Grundlastversorgung notwendig
ist.", so Muleshka weiter.
Besonders über die Folgen des von der SPD immer noch forcierten Ausstiegs
müsse diskutiert werden, bemerkte Ginald Muleshka. Er warnte, Strom
müsste
dann auch aus osteuropäischen Ländern importiert werden, wobei gerade
dort
die Kernkraftanlagen weit unterhalb des deutschen Sicherheitsstands
betrieben
werden. Die Verunsicherung vieler Bürger durch politische Organe folgt
nicht zu
einer Lösung des Problems. Die Jungen Liberalen fordern daher ein Ende
der
ideologischen Diskussionen und eine Entscheidung für Deutschland beruhend
auf
wissenschaftlichen Fakten!
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10.08.2009
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julis-mainz.de
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Wohnbauskandal: JuLis Mainz fordern Konsequenzen
Die Jungen Liberalen Mainz (JuLis) fordern nach den jüngsten Vorwürfen
des
Bundes der Steuerzahler (BdSt) gegen Oberbürgermeister Jens Beutel weitreichende
Konsequenzen. Die Fakten bezüglich Erbbaupachtregelung zwischen
der Wohnbau GmbH und des Oberbürgermeisters müssen unverzüglich von
o zieller Seite geklärt und verö entlicht werden. Insbesondere muss die
Frage
beantwortet werden, ob es hier zu einer unrechtmäÿigen Vorteilsnahme
durch
den OB gekommen ist.
"Die wirtschaftliche Schie age der Wohnbau führt nun zur
massenhaften
Entlassung und auch Schlieÿungen von Stadtteiltre s. Für den Mainzer
Bürger
ist es daher absolut unverständlich, dass o ensichtlich Verantwortliche
dieser
Situation unbehelligt davonkommen.", beklagt der
Kreisverbandvorsitzende der
JuLis Ginald Muleshka. "Eine unabhängige Untersuchungskommission
muss den
Nebel um die Wohnbaumachenschafen endlich lichten. Auch weitere personelle
Konsequenzen dürfen dabei nicht ausgeschlossen werden."
Das Vertrauen in den Ersten Bürger von Mainz ist durch sein ungeschicktes
Verhalten fast verloren. Die Jungen Liberalen können einen weiteren
Imageverlust
der Stadt nicht akzeptieren. Besonders in der Kommunalpolitik ist das
Vertrauen
in die gewählten Repräsentanten ein unschätzbar hohes Gut. Es ist nicht
zu
tolerieren, wenn dieses von Einzelnen mit Füÿen getreten wird.
Jeder Beteiligte muss jetzt seiner Verantwortung gerecht werden!
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24.06.2009
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Allgemeine
Zeitung Mainz
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"Julis" unter neuer Führung
MAINZ (red). Die Jungen
Liberalen (Julis) Mainz haben einen neuen Vorstand gewählt. Einstimmig
wurde der 26-jährige Chemiestudent Ginald Muleshka zum neuen Vorsitzenden
bestimmt. An seiner Seite stehen die Stellvertreter Jens Horne (für
Organisation), Christian Düsing (Öffentlichkeitsarbeit), Nicolas Katte
(Finanzen) und Marcus Loose (Programmatik). Komplettiert wird der
Vorstand durch die Beisitzer Rebecca Schmidt, Filiz Demircik, Kilian
Heilmann und Yasmin Djirsarai.
Muleshka dankte seiner Vorgängerin Rebecca Struck für ihren Einsatz in
den letzten zwei Jahren und betonte den auch damit verbundenen Erfolg bei
den vergangenen Kommunalwahlen. "Die für Deutschland auf Jahre
richtungsweisende Bundestagswahl im Herbst wird eines der wichtigsten
Themen dieser Amtsperiode sein", so Muleshka. Die Jungen Liberalen
sind der organisatorisch und finanziell unabhängige Jugendverband der
FDP.
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16.06.2009
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julis-mainz.de
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Junge Liberale wählen neuen Vorstand
An der
Kreismitgliederversammlung der Jungen Liberalen Mainz (JuLis) erfolgte
turnusgemäß die Wahl eines neuen Vorstandes. Einstimmig wurde der
26-jährige Chemiestudent Ginald Muleshka zum neuen Vorsitzenden gewählt.
An seiner Seite stehen die Stellvertreter Jens Horne (für Organisation),
Christian Düsing (Presse- und Öffentlichkeitsarbeit), Nicolas Katte
(Finanzen) und Marcus Loose (Programmatik). Komplettiert wird der
Vorstand durch die Beisitzer Rebecca Schmidt, Filiz Demircik, Kilian
Heilmann und Yasmin Djirsarai.
Ginald Muleshka dankte seiner Vorgängerin Rebecca Struck für ihren
unermüdlichen Einsatz in den letzten zwei Jahren und betonte den auch
damit verbundenen Erfolg bei den vergangenen Kommunalwahlen. „Die für Deutschland
auf Jahre richtungsweisende Bundestagswahl im Herbst wird eines der
wichtigsten Themen dieser Amtsperiode sein!“, so Muleshka.
Die Jungen Liberalen sind der organisatorisch und finanziell unabhängige
Jugendverband der FDP. Die Zielsetzung ist die Interessen junger Bürger
in die Programmatik der FDP einzubringen.
Bereits am kommenden Sonntag (21.06.09) wird sich der neue Vorstand im
Rahmen einer Klausurtagung konstituieren.
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02.06.2009
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julis-mainz.de
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JuLis vermissen klare Ansagen nach Wohnbau- Debakel
Verstecken hinter dem OB nicht ausreichend
Die ohnehin schon extrem
angespannte finanzielle Situation der Stadt Mainz gerät durch die Lage
der „stadtnahen“ Wohnbau immer weiter unter Druck:
„Die Finanzmisere der Stadt macht gerade der jungen
Bevölkerung in Mainz wenig Lust auf Zukunft. Ein jahrzehntelang
angehäufter Schuldenberg erfährt durch das Wohnbau-Desaster seine
Perversion“, erklärt der jungliberale
Spitzenkandidat zur Kommunalwahl, David Dietz.
Es könne dabei nicht angehen, dass sich einige der Verantwortlichen
wegduckten und alleine die Schuld bei Stadtspitze und Verwaltung suchten,
während sie sich selbst jahrelang im Aufsichtsrat getummelt hätten. Die
FDP sei die einzige politische Kraft, die Verantwortung übernommen und
ihren bisherigen Vertreter aus dem Gremium zurückgezogen habe, um finanz-
statt baupolitischem Sachverstand den Weg zu ebnen Außer wohlfeilen
Absichtserklärungen, die alle für die Zeit nach dem 07. Juni gelten
sollten, hätten die anderen Fraktionen nichts zu Wege gebracht.
Es stünde darüber hinaus freilich auch zu befürchten, dass die Wohnbau
nur die Spitze des Eisbergs sei und auch bei anderen stadtnahen
Gesellschaften die potemkinschen Fassaden langsam aber sicher erodierten
„Die aktuelle Situation, so schwierig sie auch ist,
zeigt aber auch den Lösungsweg auf. Erfahrene Fachkräfte müssen in den
Geschäftsführungen etabliert werden, politisch Verantwortliche müssen sich
in Realismus üben und die Aufsichtsräte nicht nur mit politischen
Entscheidern sondern auch mit unabhängigem, externen Sachverstand
aufgefüllt werden“, so Dietz weiter.
Dieses Vorgehen erfordere nicht nur ein Umdenken, sondern vor allem auch
ein endlich Umsetzen der hehren Vorhaben.
Man kann der Union und anderen Parteien in Mainz nur so viel Rückgrat und
ordnungspolitische Maßgabe wünschen, wie es „ein
schwarzer Baron aus Bayern“
gerade in Berlin vorlebt.
Andernfalls können wir die Lichter auch gleich ausmachen, egal ob
betrieben durch Kohle oder Gas“, betont Dietz abschließend.
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12.05.2009
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julis-mainz.de
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JuLis: Rückzug Laubs erster Schritt
Strukturelle Neuorientierung
bei stadtnahen Gesellschaften unumgänglich
David Dietz, Spitzenkandidat der Mainzer Jungliberalen (JuLis) zur
Kommunalwahl, zum Rückzug Rainer Laubs:
„Da Herr Laub immer wieder versichert hat, seinen
Teil der Verantwortung für das Desaster bei der Mainzer Wohnbau zu
übernehmen, ist der nun vollzogene Schritt nur konsequent.
Selbstverständlich wünschen wir ihm alles Gute für seine private Zukunft
und eine hoffentlich robuste gesundheitliche Verfassung.“
Gleichzeitig dürfe die Suche nach den Verantwortlichen der aktuellen
Situation nicht die grundsätzlicheren Fragen überdecken.
Die Probleme der Wohnbau und anderer stadtnaher Gesellschaften seien
struktureller Natur und zum Großteil hausgemacht. Die Schwierigkeiten der
Finanzmärkte seien dafür verantwortlich, dass das System der
Überfrachtung eben jener Gesellschaften mit durchaus fragwürdigen
Projekten mit erschreckender Geschwindigkeit eingestürzt sei und die
Schwachstellen städtischer Politik schonungslos offen gelegt habe.
„Die Stadtratssitzung am 03. Juni muss der
Startschuss für ein Umsteuern der Stadtentwicklungs-, Bau- und
Finanzierungspolitik in Mainz sein“, fordert
Dietz.
Dass diese Neukonzeptionierung der genannten Politikfelder nicht von
heute auf morgen gelingen werde, sei offensichtlich.
„Wir müssen aber jetzt die Reißleine ziehen, sonst
bleibt die Wohnbau kein Einzelfall. Dafür sprechen leider zu viele
Anzeichen“, gibt sich Dietz
abschließend bedenklich.
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24.03.2009
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Mainzer
Rhein-Zeitung
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JuLis: Falsche Zeit für Baustelle
Drehbrücken-Abriss: Liberale
bedauern Verlust von Erholung und Biergarten
MAINZ. Mit Bedauern reagieren die Jungen Liberalen (JuLis) auf den
Zeitpunkt, zu dem die alte Drehbrücke am Winterhafen ausgetauscht wird -
zumal es damit wohl erneut keinen Biergarten auf der Mole geben wird.
"Es mag bestimmt gute Gründe geben, die für den jetzigen Beginn der
Sanierungsarbeiten sprechen", erklärte Stadtratskandidat David Dietz
in einer Pressemitteilung. Für Spaziergänger und Freizeitsuchende, die
die ersten Boten des Frühlings gerne an dieser Stelle genießen wollen,
sei es aber trotzdem extrem ärgerlich. "Was den kommenden Sommer
betrifft, gilt das natürlich erst recht", so Dietz.
Nachdem vergangene Woche die Drehbrücke demontiert wurde, wird es für ein
halbes Jahr keine kurze Verbindung zwischen KUZ und Victor-Hugo-Ufer
geben. Laut Umweltdezernent Wolfgang Reichel ist spätestens 2010 wieder
Gastronomie auf der Mole möglich, für dieses Jahr werde dies noch
geprüft.
Generell allerdings begrüßen die JuLis den Austausch der Brücke, da die
Stadt damit Besuchern einen gefahrlosen Zugang zum Winterhafen
ermögliche.
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24.03.2009
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Allgemeine
Zeitung Mainz
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MAINZ (red). Die Jungen
Liberalen Mainz (JuLis) begrüßen den Austausch der alten Drehbrücke am
Winterhafen. "Die Stadt wird damit ihrer Verantwortung gerecht, den
Besuchern des Winterhafens einen gefahrlosen Zugang zu diesem Areal zu
ermöglichen", so Stadtratskandidat David Dietz. Als "wirklich
unglücklich über den Zeitpunkt" zeigt sich Dietz aber dennoch.
"Es mag gute Gründe geben, die für den jetzigen Beginn der
Sanierungsarbeiten an der Brücke sprechen. Für alle Spaziergänger und
Freizeitsuchenden ist es aber trotzdem extrem ärgerlich. Was den
kommenden Sommer betrifft, gilt dies erst recht", gibt Dietz zu
bedenken.
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24.03.2009
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julis-mainz.de
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JuLis bedauern Zeitpunkt des Brückenaustauschs am
Winterhafen
Die Jungen Liberalen Mainz
(JuLis) begrüßen den Austausch der alten Drehbrücke am Winterhafen, der
am Donnerstag dieser Woche seinen Anfang.
„Die Stadt wird damit ihrer Verantwortung gerecht,
den Besuchern des Winterhafens einen gefahrlosen Zugang zu diesem Areal
zu ermöglichen“, so der jungliberale
Stadtratskandidat David Dietz.
Als „wirklich unglücklich über
den Zeitpunkt“ zeigt sich Dietz
aber nichtsdestotrotz.
„Es mag bestimmt gute Gründe geben, die für den
jetzigen Beginn der Sanierungsarbeiten an der Brücke sprechen. Für alle
Spaziergänger und Freizeitsuchende, die die ersten Boten des Frühlings
gerne auch an dieser Stelle genießen wollen, ist es aber trotzdem extrem
ärgerlich. Was den kommenden Sommer betrifft, gilt dies natürlich erst
recht“, gibt Dietz weiter zu bedenken.
Nachdem bereits im vergangenen Jahr mit der Nicht-Verpachtung der Mole
kein Biergartenbetrieb an dieser exponierten Stelle hätte stattfinden
können, müssten die Besucher des Winterhafens auch 2009 mit „Unannehmlichkeiten“ rechnen, so Dietz abschließend.
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29.01.2009
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Mainzer
Rhein-Zeitung
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FDP für Medienhochschule
MAINZ. Die Forderung der FDP-Landtagsfraktion
nach einer Medienhochschule findet großen Anklang bei der liberalen
Jugendorganisation in Mainz.
"Das Potenzial in der Medien- und Hochschulstadt Mainz für eine
solche, mit anderen Standorten vernetzte Medienhochschule ist seit langer
Zeit vorhanden", so David Dietz, jungliberaler Spitzenkandidat zur
Kommunalwahl. Die glücklicherweise gute Ausbildungssituation bei Print-
und Rundfunkmedien in Mainz, die vom Volontariat bis zur Lehre im
technischen Bereich reiche, müsse auch durch eine wissenschaftliche
Komponente erweitert werden, um den Medien- und Hochschulstandort Mainz
weiter zu stärken und attraktiv zu gestalten.
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28.01.2009
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julis-mainz.de
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Junge Liberale unterstützen Plan für Medienhochschule
Die heute im Rahmen einer
Pressekonferenz der FDP-Landtagsfraktion vorgestellte Forderung nach einer
Medienhochschule findet großen Anklang bei der liberalen
Jugendorganisation in Mainz.
„Das Potenzial in der Medien- und Hochschulstadt
Mainz für eine solche, mit anderen Standorten vernetzte, Medienhochschule
ist seit langer Zeit vorhanden“, so David Dietz, jungliberaler Spitzenkandidat zur Kommunalwahl.
Dass die Landeshauptstadt nicht nur als Pool von Praktikanten und freien
Mitarbeitern für die Medienbetriebe dienen könne, sondern vielmehr auch
als herausgehobener Standort für erstklassige (Aus-) Bildung im Bereich
der Medienschaffung bereit stünde, liege nicht zuletzt durch die
gewachsene Hochschullandschaft auf der Hand.
Die glücklicherweise wirklich gute Ausbildungssituation bei Print- und
Rundfunkmedien in Mainz, die vom Volontariat bis zur Lehre im technischen
Bereich reiche, müsse auch durch eine wissenschaftliche Komponente
erweitert werden, um den Medien- und Hochschulstandort Mainz weiter zu
stärken und attraktiv zu gestalten.
„Gerade Kommunen, die wie Mainz im Wettbewerb mit
anderen Regionen stehen, müssen durch Innovationen die Weichen richtig
stellen. Die Einrichtung einer Medienhochschule bietet dazu große Chancen“, so Dietz abschließend.
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08.01.2009
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Allgemeine
Zeitung Mainz
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Jungliberale loben Zugweg
MAINZ (red). Erstaunt über die
Kritik an der geplanten Neuführung des Rosenmontagszugs des
CDU-Vorsitzenden in der Mainzer Altstadt, Thomas Gerster (die AZ
berichtet), zeigt sich der jungliberale Spitzenkandidat zur
Stadtratswahl, David Dietz. "Gerade Traditionsveranstaltungen wie
die Mainzer Fastnacht leben von Neuerungen und Innovationen. Manch andere
`närrische Hochburg` würde ein solches Highlight wie das kurfürstliche
Schloss als Zugkulisse mit Kusshand nehmen."
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09.01.2009
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Mainzer Rhein-Zeitung
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Zugweg: Schmelz wehrt sich
gegen Kritik
MCV-Zugmarschall schießt scharf
gegen CDU-Altstadtchef Gerster - Schloss war auch früher Kulisse
MAINZ. Ady Schmelz, Zugmarschall des Mainzer Rosenmontagszugs, ist sauer.
Es geht um die Verlegung des Zugwegs, der die 9724 angemeldeten
Zugteilnehmer auf ihrem 7,2 Kilometer langen Zugweg künftig auch am
Kurfürstlichen Schloss vorbeiführen soll. Diesen Plan hat der Vorsitzende
der Altstadt-CDU, Thomas Gerster, heftig kritisiert. Schmelz schlägt
jetzt zurück und nennt die Kritik Gersters gar eine "Unverschämtheit".
Hintergrund des Streits: Der MCV-Zugmarschall möchte den sieben Kilometer
langen närrischen Lindwurm künftig über die Kaiserstraße bis hinunter zum
Rhein führen, dann nach rechts auf die Peter-Altmeier-Allee, am Schloss
vorbei und dann wieder nach rechts in die Große Bleiche. So soll am
Rosenmontag ein Bauwerk ins Blickfeld rücken, für das sich viele
Fastnachtsvereine, Mainzer Firmen und Privatleute mit Herzblut
engagieren.
Doch der Zugweg rund um die "Gut Stubb" von Mainz ist dem
CDU-Ortsvorsteherkandidaten Gerster ein Dorn im Auge. Er befürchtet bei
der Runde ums Schloss eine kalte und zugige "Geisterkulisse".
"So wird der Zug von den Menschen weggeführt", glaubt Gerster
und wirft Schmelz vor, die Verlegung des Zugweges schaffe mehr Probleme
als Lösungen.
Der so Angegriffene schießt jetzt scharf zurück. "Herr Gerster hat
überhaupt keine Ahnung, was dabei alles überlegt werden muss", sagte
er im MRZ-Gespräch. Seit zwei Monaten habe man intensive Gespräche
geführt mit Stadt, Rettungsdiensten und Polizei. Auch Bau- und
Verkehrsdezernent Norbert Schüler (CDU) sei eingebunden und stehe den
Plänen positiv gegenüber. Schmelz: "Wenn man seinem eigenen
Dezernenten Schlampigkeit vorwerfen will, ist das eine
Unverschämtheit." Dass der Rosenmontagszug am Schloss vorbei zieht,
hat laut Schmelz auch eine große Tradition. Mit SPD-Ortsvorsteherin
Daniela Rößler habe man immer gute Lösungen gefunden, setzte Schmelz
hinzu.
Erstaunt zeigten sich auch die Jungen Liberalen (Julis) über Gersters
Kritik. "Manch andere närrische Hochburg "würde ein solches
Highlight wie das Kurfürstliche Schloss als Zugkulisse mit Kusshand
nehmen", sagte der Juli-Spitzenkandidat für den Stadtrat, David
Dietz. (mr)
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08.01.2009
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julis-mainz.de
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JuLis verwundert über
Altstadt-CDU
Erstaunt über die Kritik an der
geplanten Neuführung des Rosenmontagszugs des CDU-Vorsitzenden in der Mainzer
Altstadt zeigt sich der jungliberale Spitzenkandidat zur Stadtratswahl,
David Dietz.
„Gerade Traditionsveranstaltungen wie die Mainzer
Fastnacht leben von Neuerungen und Innovationen. Manch andere „närrische
Hochburg“ würde ein solches Highlight
wie das kurfürstliche Schloss
als Zugkulisse mit Kusshand nehmen.“
Es sei zwar nachvollziehbar, dass es immer wieder zu Kontroversen um neue
Ideen in der Straßenfastnacht gebe, belege dies doch den Stellenwert der
fünften Jahreszeit in Mainz. Ein bisschen mehr Experimentierfreude und
weniger Kleingeistigkeit dürfte es dann aber schon sein, ganz im
fastnachtlichen Sinn.
„Die Mainzer Union hat in den letzten Monaten
mehrfach bewiesen, dass sie auch kurzfristig bereit ist, eingeschlagene
Pfade zu verlassen. Warum soll das an Fastnacht anders sein?“, fragt
Dietz abschließend.
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18.12.2008
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julis-mainz.de
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JuLis: Grüne sollten richtige
Impulse setzen
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David Dietz, Spitzenkandidat zur
Kommunalwahl der Jungen Liberalen Mainz (JuLis) erklärt zur gestrigen
Haushaltsdebatte, zu deren Beginn die JuLis ihre Forderung nach
verstärkten Investitionen im Bildungsbereich mit einem vorgezogenen „Ostergeschenk“ an die Stadträte erneuerten:.JPG)
„Wir freuen uns sehr, dass
insbesondere Herr Beck von den Grünen von unserer Forderung so angetan war. Noch erfreulicher
wäre es aber zweifelsohne, wenn er und seine Fraktion die richtigen
Schlüsse daraus gezogen hätten.“
Statt dem ewigen Ruf nach Erhöhung der
Grundsteuer B, die die Bürger in wirtschaftlich unsicheren Zeiten
zusätzlich belasten würde, hätten die Grünen für den Antrag der FDP
stimmen sollen, der dringend notwendige Sanierungsmaßnahmen an den
Mainzer Schulen vorgesehen habe und dafür auch eine Finanzierung
mittels einer Eigenkapitalverzinsung der stadtnahen Gesellschaften
skizziert habe.
„Politische Denkmäler können manches
Mal eben auch 40
Hebesatzpunkte sein. Ein bisschen mehr Kreativität bei der Suche nach
Finanzmitteln dürften die Grünen schon beweisen“, moniert
Dietz.
Für gänzlich verfehlt hält Dietz dagegen die
Äußerungen des Grünen-Fraktionssprechers zum berechtigten Protest der
Lehrer und Schüler der berufsbildenden Schulen I und III in Mainz. Beck
hatte den Demonstranten vorgeworfen, ihre Plakate und Flugblätter von
einem Mitglied der liberalen Stadtratsfraktion formuliert haben zu
lassen.
„Wer die Zustände in den jeweiligen
Schulen sieht, der sollte
den Betroffenen, die dagegen aufbegehren, nicht auch noch unterstellen,
dass sie sich von einer politischen Kraft vor den Karren spannen
lassen. Das fehlende Engagement der Grünen in dieser Frage
machen auch Lautsprecher und Dampfplauderei nicht wett, Herr Beck“, so Dietz abschließend.
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14.11.2008
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julis-mainz.de
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JuLis begrüßen den von der
Verwaltung vorgelegten Plan zur Schulentwicklung
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Die Jungen Liberalen (JuLis)
goutieren den von Schul-, Bau-, und Finanzverwaltung vorgelegten Entwurf
zur künftigen Schulentwicklung in Mainz.
„Nach dem wenig erbaulichen
Schauspiel der vergangenen Woche liegt mit der neuen Vorlage ein nun hoffentlich
mehrheitsfähiges Konzept für die städtische Schullandschaft vor“, erklärt der jungliberale Spitzenkandidat zur Kommunalwahl David Dietz.
Es sei besonders hervorzuheben, dass in der
finanziell angespannten Situation die Balance zwischen schulpolitischer
Notwendigkeit und haushalterischer Möglichkeit gewahrt bliebe.
Der auch schon von Schulplaner Krämer-Mandeau
empfohlene Standort für die dritte IGS in Hechtsheim sei sinnvoll, da
die Kosten für den Umbau mit ca. 5,5 Mio. Euro erheblich geringer
ausfielen als der Neubau in der Neustadt, der mit rund 23,9 Mio. Euro
veranschlagt wurde und die Schule dort nicht nur angenommen, sondern
auch erwartet wurde.
„Das geplante neue Gymnasium in den
leer stehenden
Räumlichkeiten der IBM-Schulungsgebäude anzusiedeln findet ebenso
unsere Zustimmung“,
betont Dietz.
Wichtig für die Planungssicherheit der
Lehrer, Eltern und Schüler sei nun, auch den politischen Konsens, der
sich bereits abzeichne, herbeizuführen. Der Verunsicherung der
vergangenen Tage könne am Montag mit einer großen Mehrheit begegnet
werden und Vertrauen in Politik und Verwaltung zurück gewonnen werden.
„Auch wenn sich einige gewünschte und wünschenswerte Projekte nicht
realisieren lassen, überwiegt doch die politische Verantwortung für
eine stringente und finanzierbare Schulentwicklung in Mainz“, so Dietz abschließend.
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07.11.2008
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julis-mainz.de
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JuLis: Politik und Verwaltung
müssen Vertrauen zurückgewinnen
Schulstrukturentwicklung zügig beschließen
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Mit großem Unverständnis reagieren
die Mainzer Jungliberalen auf die Entwicklung vor der letzten
Stadtratssitzung mit Blick auf die geplante Schulstrukturentwicklung.
„Es ist schwer vorstellbar, dass erst
am Tag der
entscheidenden Sitzung die Verwaltung bemerkt, dass der wochenlang
ausgehandelte Kompromiss zur zukünftigen Entwicklung der
Schullandschaft nicht finanzierbar ist“, so der jungliberale Spitzenkandidat zur Kommunalwahl David Dietz.
Es gelte natürlich auch bei der Schulpolitik
die haushalterischen Möglichkeiten im Blick zu behalten. Der Vorgang,
den entscheidungsbefugten Ratsfraktionen erst unmittelbar vor der
relevanten Plenarsitzung eine neue Vorlage zur Abstimmung vorzulegen,
sei aber nicht tragbar.
„Dieses Beispiel darf, im wahrsten
Sinne des Wortes, keine Schule
machen. Planungssicherheit für die Schulen muss vor dem Beginn einer so
weit reichenden Schulstrukturreform das Gebot sein“, so Dietz.
Besonders bitter sei die Entwicklung für die
Ludwig- Schwamb- Schule (LSS)in der Oberstadt. Gerade diese Schule habe
Kooperationsbereitschaft bewiesen und solle nun die Leidtragende sein,
moniert Dietz, Vorsitzender der FDP in der Oberstadt.
Bemühungen des Stadtvorstandes die LSS doch
als „Realschule Plus“ zu
erhalten, blieben abzuwarten.
„So fatal das Procedere auch war,
bietet es aber auch die
Möglichkeit zur generellen Neujustierung des Miteinanders der
Verantwortlichen. Vor dem Hintergrund des sich immer deutlicher
abzeichnenden Wahlkampfs muss es gelingen Vertrauen zurück zu gewinnen,
das nicht nur am Mittwoch aufs Spiel gesetzt wurde“, betont Dietz abschließend.
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26.09.2008
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julis-mainz.de
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JuLis verwundert über
Schulforum der CDU Mainz
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Vor dem Hintergrund der
CDU-Veranstaltung „Forum
Schulentwicklung“ beobachten
die Jungen Liberalen Mainz (JuLis) mit großem Interesse die jüngsten
schulpolitischen Anstrengungen der CDU.
„Die CDU schmückt sich heute mit
fremden Federn, von denen sie im Frühjahr 2008 noch nichts wissen wollte“ erklärt David Dietz, der Spitzenkandidat der JuLis Mainz für die
Kommunalwahl.
Bereits Ende 2007 hatte die FDP im Stadtrat
die Errichtung eines weiteren Gymnasiums angeregt und im April 2008
einen entsprechenden Antrag gestellt. Damals war die CDU jedoch nicht
bereit, diesem Antrag zuzustimmen und verschob ihn stattdessen in den
Ausschuss.
Diese Verzögerungstaktik unter dem Vorwand
eines fehlenden Schulentwicklungsplanes lässt Zweifel offen, denn es
dürfte auch der Mainzer CDU nicht verborgen geblieben sein, dass die
Gymnasien der Stadt aus allen Nähten platzen. Damit hat die CDU ohne
Not eine frühzeitige Einrichtung eines weiteren dringend benötigten
Gymnasiums ausgebremst.
„Es bleibt zu hoffen, dass die bis
dato größte
Stadtratsfraktion auf dem besonders sensiblen Gebiet der Schulpolitik
wieder zu größerer Verlässlichkeit findet“, so Dietz abschließend.
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15.08.2008
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Mainzer
Rhein-Zeitung
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Junge Liberale kämpfen um
Grillplätze
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Nachwuchspolitiker ketteten
Bratrost am Winterhafen an einen Baum: Nicht noch weniger Flächen
MAINZ. Mit einer skurrilen Aktion haben die Jungen Liberalen (Julis)
sich für den Erhalt der Wiesen am Winterhafen als Grillfläche eingesetzt.
Die Julis ketteten symbolisch einen Grill an einen Baum, um zu zeigen,
"dass die Menschen am Winterhafen zum Grillen bleiben
wollen", sagte die Kreisvorsitzende der Julis, Rebecca Struck.
Am Winterhafen soll ein großes Wohnareal geschaffen werden. Zwar werden
die Bauarbeiten dazu erst 2010 beginnen, doch die Julis fürchten
dadurch eine weitere Einschränkung der Mainzer Grillflächen. "Wir wollen wenigstens diesen Standort für
junge Menschen erhalten", sagte Struck. Durch die Regelungen der
Stadt beschränke sich das Grillen leider auf sehr wenige Flächen.
"Wir können als Jugendorganisation nicht zusehen, wenn die
Grillmöglichkeiten für junge Menschen in Mainz immer weiter eingeschränkt
werden." (mey)
Foto: Harry Braun
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14.08.2008
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Allgemeine
Zeitung Mainz
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Symbolisch an Grill gekettet
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Julis befürchten Brutzel-Ende
am Winterhafen
jpl. ALTSTADT Eine Stadt am Rhein ohne direkte Grillmöglichkeiten am
Wasser? Schon bald könnte dies in Mainz Wirklichkeit werden - das
fürchten zumindest die Jungen Liberalen. Um ihrer Sorge Ausdruck zu
verleihen, haben sie gestern ihren Spitzenkandidaten David Dietz am
Winterhafen symbolisch an einen Grill gekettet. Das dortige Areal soll
bald umgestaltet und mit Wohnhäusern bebaut werden. "Wir warten
nur darauf, dass nach ein paar Monaten die Beschwerden der neuen
Bewohner über Lärmbelästigung einprasseln", machte die
Kreisvorsitzende Rebecca Struck ihre Sorgen deutlich. Die jungen
Politiker befürchten, dass dann das Freizeitangebot und vor allem die
Grillmöglichkeiten eingeschränkt oder gar verboten werden.

"Die Situation mit der
Grillfläche in Mainz ist sowieso schwierig und damit würde das letzte
große Refugium wegfallen", warnte Dietz. Einen Kompromiss seien
sie bereit einzugehen, aber man sollte hierbei auch auf die Interessen
der Jugend achten. "Wir wollen auf die Wichtigkeit des
Winterhafens für die jungen Leute aufmerksam machen. Sie liegen im
Sommer Handtuch an Handtuch auf der Wiese und entspannen sich - ein
solcher Platz sollte ihnen nicht genommen werden", führte Struck
weiter aus. Die rund 70 Mitglieder feiern jedes Jahr ihr
Juli-Sommerfest auf der Rasenfläche und haben somit auch einen
persönlichen Bezug zu dem Areal. "Manche von uns gehen hier abends
auch gerne privat hin", erklärte Struck. Und wie sollte es anders
sein: Natürlich nutzten die Jungen Liberalen die Gunst der Stunde,
füllten ihren mitgebrachten Grill mit Kohle, legten Fleisch auf und
ließen es sich den restlichen Abend gut gehen.
Foto: hbz/Jörg Henkel
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21.07.2008
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Allgemeine
Zeitung Mainz
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Junge Liberale signalisieren neue
Offenheit
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Julis halten Ampelbündnis im
Stadtrat für denkbar/David Dietz strebt Platz sechs auf
FDP-Kommunalwahlliste an
Nicht nur Verantwortliche der Mutterpartei, auch die Jungen Liberalen (Juli)
signalisieren eine neue Offenheit, was mögliche Koalitionen im Stadtrat
nach den Kommunalwahlen betrifft. So auch David Dietz, der als Kandidat
der Mainzer Julis Platz sechs auf der Liste der FDP anstrebt. Es sei
guter Brauch bei den Freidemokraten, dass der Juli-Kandidat auf der
Liste den ersten Platz hinter den bisherigen FDP-Stadtratsmitgliedern
erhalte, berichtet die Mainzer Juli-Vorsitzende Rebecca Struck, die
seit der Mitgliederversammlung im Juni mit Rebecca Schmidt und Nora
Becker die "weibliche" Juli-Spitze bildet. Mit David Dietz
als Landesvorsitzendem stehe ein kompetenter Kandidat aus der Oberstadt
zur Verfügung. Mit immerhin 69 Mitgliedern spielt die
FDP-Jugendorganisation in der Partei eine nicht unwichtige Rolle. Eine
Festlegung auf die Beibehaltung der "Koalition" mit der CDU
im Stadtrat vor der Kommunalwahl im Juni 2009 lehnt Dietz ab - damit
ist er sich mit dem Vorsitzenden der FDP-Stadtratsfraktion Christopher
Sitte einig. Zunächst müsse der Ausgang der Wahl und die damit
verknüpften möglichen Mehrheitskonstellationen abgewartet werden. Die
Kehrtwende der CDU beim Thema Kohlekraftwerk, die ohne Absprache mit
der FDP vollzogen wurde, habe die Verlässlichkeit der Christdemokraten
in Frage gestellt. Dietz kann sich daher vorstellen, dass es nach der
Kommunalwahl zu einem Ampelbündnis mit SPD und Grünen kommen könnte.
Aber auch eine Neuauflage der Koalition mit der CDU sei nicht
auszuschließen. Es müsse darum gehen, möglichst viele liberale Inhalte
in einem Bündnis umzusetzen. Als einen Schwerpunkt nennt der 26-jährige
Politik-Student die Bildungspolitik - dabei vor allem die Einrichtung
eines neuen Gymnasiums. Auch in der Energiepolitik unterstützt Dietz
die Linie der FDP: Bevor es zu einer Entscheidung für oder gegen den
Bau des Kohlekraftwerks kommen könne, müssten noch zahlreiche offene
Fragen geklärt werden.
Michael Erfurth
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14.07.2008
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Mainzer
Rhein-Zeitung
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Am Winterhafen geht es bald
los
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Erst Kanal und Strom - Brücke
folgt im Herbst
ALTSTADT. In zwei bis drei Wochen werden die Arbeiten zur Neugestaltung
des Winterhafens rund um die Mole beginnen. Das teilte die Stadt auf
MRZ-Anfrage mit. In Kürze werden zunächst die Arbeiten zur Verlegung
von Strom und Abwasser starten.
Die Ausschreibung sei erfolgt, zurzeit laufe die Submission, sagte
Stadtsprecher Ralf Peterhanwahr. Die Arbeiten an der Drehbrücke, die
wieder drehbar gemacht werden soll, folgen aber erst im Oktober oder
November.
Bekanntlich hat der Wirtschaftsbetrieb der Stadt Mainz das Areal rund
um die Mole übernommen und plant dort eine größere Umgestaltung. So
wird ein gastronomischer Betrieb entstehen, der auch die Versorgung mit
Toiletten rund ums Jahr sicherstellt. Die Mole selbst wird nicht mehr
bewirtschaftet.
Die Jungen Liberalen hatten angefragt, wann denn nun die Arbeiten an
der Mole beginnen. Schließlich sei einer der schönsten Plätze in Mainz
mit Hinweis auf die bevorstehenden Arbeiten 2008 nicht als Biergarten
ausgeschrieben worden. Laut Peterhanwahr wollte man vermeiden, den
Betrieb mitten in der Saison zu schließen. (mr)
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12.07.2008
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Allgemeine
Zeitung Mainz
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Julis verwundert über Mole
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red. ALTSTADT Nachdem die
Stadt in diesem Jahr die Bewirtschaftung der Winterhafen-Mole nicht ausgeschrieben
hatte und dies mit baldigen Umbauarbeiten im Winterhafen und der
Sanierung der vorgelagerten Brücke begründet hatten, fragen die Jungen
Liberalen (Julis), wann mit den Arbeiten begonnen werde. "Die Mole
am Winterhafen ist einer der schönsten Orte für einen
Biergartenbetrieb. Liegt dieser einen Sommer lang brach, ist das sowohl
für das Publikum, das in den letzten Jahren diese Möglichkeit sehr rege
angenommen hat, als auch für den Wirt besonders ärgerlich", betont
David Dietz, Spitzenkandidat der Julis für die Kommunalwahl.
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02.07.2008
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Mainzer
Rhein-Zeitung
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"Wir könnten noch
mutiger sein"
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David Dietz (26) ist seit
2005 Vorsitzender der Jungen Liberalen (Julis) in Rheinland-Pfalz. Im
Gespräch mit unserer Zeitung bewertet er Rainer Brüderle aus jugendlicher
Sicht:
Sie waren ein Jahr alt, als Rainer Brüderle FDP-Chef wurde. Können
sie sich einen anderen überhaupt vorstellen?
Ähnlich wie lange Zeit mit Helmut Kohl ist es in der Tat recht
schwierig, sich einen anderen Landeschef vorzustellen.
Ist so eine lange Regentschaft gut für eine liberale Partei?
Es kommt letztlich nicht auf Persönlichkeiten an, sondern auf die
Politik, die von ihnen gemacht wird.
Und dort stimmen Sie weitgehend zu?
Ich wäre ein schlechter Vorsitzender einer Jugendpartei, wenn ich alles
unterschreiben würde, was die Mutterpartei macht. Im Großen und Ganzen
sind wir sicher zufrieden, wünschen uns aber an einigen Stellen auch
Korrekturen.
Wo zum Beispiel?
Wir hätten es gern noch liberaler und könnten auch mutiger auftreten,
so bei der Struktur- und Gebietsreform.
Das Gespräch führte Peter Lausmann
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23.06.2008
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Mainzer
Rhein-Zeitung
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Junge Liberale schließen auch
Ampel nach der Wahl nicht aus
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Stadtratskandidat und
Landeschef David Dietz kritisiert die Mainzer CDU
MAINZ. Die Jungen Liberalen (Julis) in Mainz haben als erste
FDP-Vertreter auch andere mögliche Koalitionen nach der Kommunalwahl
2009 is Gespräch gebracht. Auch zu einer Ampelkoalition mit Grünen und
SPD gebe es kein striktes Nein, sagte der Juli-Landesvorsitzende David
Dietz, der als Kandidat der Jungen Liberalen auf Platz 6 der
FDP-Stadtratsliste kandidieren soll. Kein aussichtsloser Rang -
schließlich verfügt die FDP bereits jetzt über fünf Mandate im
Stadtrat, und zurzeit gehen politische Beobachter davon aus, dass die
Liberalen bei diesem Urnengang eher noch weiter zulegen werden.
Im MRZ-Gespräch wandte sich Dietz gegen eine klare Koalitionsaussage
für den nächsten Kommunalwahlkampf. Bei den jüngeren Liberalen wachse
der Unmut über das Verhalten des "sogenannten
Koalitionspartners" CDU, sagte Dietz. Hintergrund: Nach dem
unabgesprochenen CDU-Alleingang für eine Verkleinerung des
Stadtvorstands und der auch für die FDP überraschenden Kehrtwende der
Union sorgt auch der unabgestimmte Kurswechsel der CDU bei der
Bildungspolitik für Ärger in der FDP. Weiteren Missmut verursachen die
vermehrten Anzeichen, dass zumindest Teile der Union offenbar am
liebsten ein neues schwarzgrünes Bündnis im Stadtrat schmieden würden.
Bislang indes stellte noch niemand in der FDP offiziell die
CDU/FDP-Koalition in Frage. Das will auch Dietz nicht tun. Allerdings
hält er nicht um jeden Preis an dem Stadtratsbündnis mit der Union
fest. "In erster Linie wollen wir liberale Inhalte in die Politik
tragen", sagte der Juli-Landeschef und ergänzte: "Wenn wir
das mit der CDU umsetzen können - gerne. Aber das ist in letzter Zeit
nicht leichter geworden." Wenn es sich nach der Kommunalwahl nicht
rechne, dann müsse man sehen, wo man "am meisten liberale
Politik" umsetzen könne.
Die Mainzer Julis, die sich nach eigenen Angaben zurzeit über
Mitgliederzuwachs freuen können, werden jetzt von einem Frauen-Trio geführt.
Neben der Vorsitzenden Rebecca Struck, die für zwei Jahre bestätigt
wurde, amtieren jetzt Rebecca Schmidt aus Harxheim und Nora Becker aus
Finthen als stellvertretende Vorsitzende des FDP-Nachwuchses.
Manfred Ruch
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05.06.2008
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julis-mainz.de
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Junge Liberale nominieren
Dietz als Spitzenkandidat für die Kommunalwahl
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Im Rahmen Ihrer jährlichen Mitgliederversammlung
wählten die Jungen Liberalen Mainz (JuLis) einen neuen Kreisvorstand.
Die bisherige Kreisvorsitzende Rebecca Struck wurde mit einem starken
Ergebnis wiedergewählt. Ihr zur Seite stehen als stellvertretende
Vorsitzende Rebecca Schmidt und Nora Becker. Neuer Schatzmeister ist
Nicolas Katte.
Den Vorstand komplettieren als Beisitzer Christian Daniel Thomas,
Christian Müller und Ginald Muleshka.
Darüber hinaus bestimmte der FDP-Nachwuchs die Kandidaten für die
Stadtratswahl im kommenden Jahr. Zum JuLi- Spitzenkandidaten wurde der
Landesvorsitzende der Jungen Liberalen Rheinland-Pfalz, David Dietz,
gewählt.
Die Schwerpunkte des jungliberalen Wahlkampfs sieht Dietz in der
Bildungspolitik. Gerade mit der Einführung der so genannten „Realschule Plus“, sei es für Schüler, Lehrer
und Eltern von entscheidender
Bedeutung Planungssicherheit im Bereich der Schullandschaft zu erleben
„Nachdem sich mit der gestrigen Sitzung des
städtischen Schulträgerausschusses die CDU wohl endgültig von einer
verlässlichen Schulentwicklungsplanung verabschiedet hat, werden wir
eine Bildungsoffensive für Mainz starten“, so Dietz
abschließend.
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30.05.2008
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julis-mainz.de
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Gymnasium-Forderung der CDU an
Heuchelei nicht zu übertreffen
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Mit großer Verwunderung haben
die Jungen Liberalen Mainz (JuLis) die Verlautbarungen der CDU zur
Kenntnis genommen, sich jetzt doch wieder für ein weiteres Gymnasium in
Mainz einsetzen zu wollen.
"Genau vor einer Woche hat die CDU im Mainzer Stadtrat einem
Antrag der FDP-Stadtratsfraktion, der die Einrichtung eines weiteren
Gymnasiums in Mainz vorsah, nicht zugestimmt und den Antrag zur
Beratung in den Ausschuss überwiesen. Sich jetzt hinzustellen und ein
weiteres Gymnasium zu fordern ist an Verlogenheit nicht zu
übertreffen", kritisiert David Dietz, designierter Spitzenkandidat
der JuLis Mainz für die Kommunalwahl.
Nach Auffassung der JuLis müsse die CDU ihren Verlautbarungen endlich
auch im Stadtrat Taten folgen lassen. Nur zu sagen, wofür man sich
einsetzen wolle, dies dann aber nicht zu tun, sei unglaubwürdig und
erschüttere erneut den Glauben an die Verlässlichkeit der Mainzer CDU.
"Die CDU spitzt die Lippen, hat aber nicht die Courage zu
pfeifen", so kommentiert David Dietz das Verhalten der
Christdemokraten.
Grundsätzlich sei es zwar zu begrüßen, dass die CDU, die noch in der
letzten Woche einem weiteren Mainzer Gymnasium nicht zugestimmt, dafür
aber die Schaffung einer dritten IGS beschlossen habe, ihre Meinung in
dieser Woche offenkundig revidiert habe und endlich auch die
Notwendigkeit für ein weiteres Gymnasium erkenne.
Es bleibe allerdings abzuwarten, welche Position die CDU in der
nächsten Woche vertrete, da die Halbwertszeit schulpolitischer
Beschlüsse der Union auf wenige Tage geschrumpft zu sein scheine.
Schulpolitik sei zu wichtig, um sie zum Spielball parteitaktischer
Manöver zu machen.
„Was die Schülerinnen und Schüler benötigen, ist
eine klare Perspektive und Verlässlichkeit. Wir fordern daher die CDU
auf, ihre Haltung bezüglich eines weiteren Gymnasiums nicht erneut zu
korrigieren und dem überwiesenen FDP-Antrag zur Schaffung eines
weiteren Gymnasiums im Ausschuss zuzustimmen", so Dietz
abschließend.
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25.01.2008
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Allgemeine
Zeitung Mainz
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Verwundert über Zuschlag
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Dass Günter Beck,
Grünen-Fraktionssprecher im Stadtrat, der als Betreiber der Alten
Patrone bereits Pächter der Mainzer Wohnbau ist, den Zuschlag als
Pächter für das Café in der Kunsthalle am Zollhafen bekommen hat, stößt
bei Rebecca Struck, Vorsitzende der Jungen Liberalen auf Verwunderung. „Ich
teile die Skepsis der Jungen Union, dass hier alles mit rechten Dingen
zugegangen ist.“ Es habe den Anschein, als sei seine Funktion als Fraktionssprecher der Grünen
im Stadtrat für seine geschäftlichen Belange nicht von Nachteil, so
Struck.
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13.09.2007
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Rheinzeitung
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Diskussionsrunde Islam
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Islam-Islamismus: Die Jungen
Liberalen Mainz laden zu einer Diskussionsveranstaltung über das
Verhältnis zwischen Islam und der christlich-westlichen Welt am
Samstag, 15. September, von 15 bis 19 Uhr in den Erbacher Hof,
Grebenstraße 24-26, ein.
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01.08.2007
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julis-mainz.de
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Belarussische Gäste bei den Jungen
Liberalen Mainz
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Die Teilnehmer des
deutschlandkundlichen Seminars des Freundeskreises Mainz-Minsk e.V.
feierten mit den Jungen Liberalen Mainz am Winterhafen das
traditionelle Juli-Sommerfest. Bei Grillwürstchen, Salaten und Bier informierten
die jungen Belarussen die Mainzer Julis über die politische, soziale
und gesellschaftliche Lage in ihrer Heimat.
„Wir vergessen, wie wichtig Menschenrechte und
persönliche Freiheit zur Entfaltung des Einzelnen sind. Wir vergessen,
welche vielfältigen Möglichkeiten uns in der
freiheitlich-demokratischen Grundordnung Deutschlands offen stehen“, so
Rebecca Struck, Kreisvorsitzende der Julis in Mainz. Struck betonte, dass
nur der regelmäßige Austausch und persönliche Kontakte zwischen den
Jugendlichen in Europa geeignet sind, gemeinsam ein freies Europa zu
schaffen.
„Die Berichte über eklatante
Brüche der Menschenrechte, die Repressalien, denen unsere
belarussischen Freunde ausgesetzt sind, erschüttern mich zutiefst“, so
Struck. „Wir müssen auch den Tendenzen der Grenzverwischungen zwischen
Polizei- und Strafrecht in Deutschland entschieden entgegentreten. Im
Namen des Terrorismus Grundfreiheiten einzuschränken, um diese vorgeblich
zu verteidigen, ist der falsche Weg.“
Der Kreisvorstand der Mainzer
Julis ist überzeugt, dass die gegenseitige Achtung der Kultur des
Anderen und das Bewusstsein der eigenen Kultur nur im Geiste der
Toleranz und des Austauschs unter jungen Menschen verankert werden
können. „Freiheit gedeiht nur da gut“, so Struck, „wo Menschen
tolerant, aber nicht gleichgültig miteinander umgehen."
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26.07.2007
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Rheinzeitung
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Julis haben neue Chefin
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MAINZ. Die Jungen Liberalen
haben einen neuen Vorsitzenden. Genauer: eine neue Chefin. Rebecca Struck
wurde jüngst zur neuen Kreisvorsitzenden gewählt und löst damit Harald
Bretschneider ab. Der bisher amtierende Vorsitzende wird seine
Nachfolgerin aber als einer von zwei Stellvertretern unterstützen. In
ihren Ämtern bestätigt wurde der zweite Vize Philip Dombrowski sowie
Schatzmeister Sebastian Henrichs. Zu Beisitzern wurden Rebecca Schmidt,
Sebastian Müller und Christian Thomas gewählt - ebenfalls alle
einstimmig.
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24.07.2007
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FAZ
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Mainz. Die Studentin Rebecca
Struck ist neue Kreisvorsitzende der Jungen Liberalen in Mainz. Der
bisherige Vorsitzende Harald Bretschneider sei von der
Mitgliederversammlung als einer von zwei Stellvertretern gewählt
worden, teilten die Jungen Liberalen mit.
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12.05.2007
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julis-mainz.de
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Mainzer Julis in der
Hauptstadt
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Vom 9. bis 12. Mai 2007 sind die Mainzer Julis der
Einladung von Rainer Brüderle, MdB, nach Berlin gefolgt. Neben dem
Besuch des Reichstages standen viele kulturelle Höhepunkte auf dem
Programm, wie etwa die Besichtigung des Bendler-Blocks. Das Foto
entstand an einem der erhaltenen Mauerabschnitte im Osten Kreuzbergs.
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24.06.2006
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julis-mainz.de
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Grillfest am Winterhafen
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MAINZ. Die Jungen Liberalen
Mainz haben zur Einstimmung auf das Johannisfest am Freitag, den 23.
Juni 2006, ihr traditionelles Grillfest am Winterhafen veranstaltet.
Bei ausgelassener Stimmung ließen sich die Julis und Interessenten
Würstchen und Bier schmecken. Wie auch in den vergangenen Jahren konnte
die Veranstaltung als Erfolg gewertet werden.
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30.05.2006
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Allgemeine
Zeitung Mainz
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Junge Liberale Mainz pflanzen
eine Palme
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MAINZ. Um einen Beitrag zur
Verschönerung des Mainzer Stadtbildes zu leisten, haben die Jungen
Liberalen Mainz um ihren Vorsitzenden Harald Bretschneider auf dem
Seitenstreifen Ecke Kronberger Hof / Gymnasiumstraße eine Palme
gepflanzt. Damit haben sie die Initiative, Verkehrsinseln aus privater
Hand zu begrünen, die von dem FDP-OV Oberstadt um Christopher Sitte ins
Leben gerufen worden ist, aufgegriffen und umgesetzt. Die Palme soll
durch ihr mediteranes Flair ein Stück Gelassenheit und Optimismus
ausstrahlen. Schon beim Einpflanzen der ca. 4m hohen Palme wurde viel
Lob von Passanten und Anwohnern geäußert. Die Jungen Liberalen haben
sich sehr über diesen Zuspruch gefreut und fühlen sich in ihrer Aktion
für Mainz bestätigt und hoffen auf viele Nachahmer.
Auf dem Photo sind zu sehen:
Von links: Philip Dombrowski, Harald Bretschneider, Bernhard Gässl,
Christopher Sitte
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11.02.2006
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julis-mainz.de
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Julis zeigen Einsatz bei
KV-Konferenz
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MAINZ.
Auf Anfrage der Bundesgeschäftsstelle erklärten sich die Jungen
Liberalen Mainz bereit, die am Samstag, den 11.02.2006, abgehaltene
Kreisvorsitzenden-Konferenz der FDP in der Mainzer Lockhalle tatkräftig
zu unterstützen. Dabei ergab sich für die fleißigen Helfer die
Möglichkeit, mit Bundes- und Landesprominenz vor der Kamera zu
posieren. Der Kreisvorsitzende der FDP Mainz, Dr. Peter Schmitz,
würdigte den Einsatz der Julis und betonte die wichtige Rolle, die der
FDP-Jungendorganisation zukommt.
Mehr unter www.fdp.de
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04.12.2005
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julis-mainz.de
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Juli-Vorsitzender Bretschneider
begrüßt Westerwelle im Schloss
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MAINZ. Der Vorsitzende der
Jungen Liberalen Mainz, Harald Bretschneider, hatte beim 19.
Kulturfrühstück der FDP im Schloss zu Mainz die Ehre, den Parteivorsitzenden
Guido Westerwelle im Namen der Jungen Liberalen willkommen zu heißen.
Im gemeinsamen Gespräch
betonte Bretschneider die Wichtigkeit, das Thema Kultur im politischen
Diskurs nicht zu vernachlässigen und sicherte für die anstehende
Kampagne zur Landtagswahl Unterstützung für kulturpolitische Vorhaben
von Seiten der Jungen Liberalen zu.
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03.11.2005
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Rhein-Zeitung
online
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Bretschneider führt die Julis
MAINZ. Der Mainzer Harald
Bretschneider (23) ist neuer Chef der Mainzer Jungen Liberalen. Der
Jura-Student ist Nachfolger von Bernhard Gässl, dem jetzigen
Landesvorsitzenden. Die Julis wollen sich öffnen, keine Zielgruppenpartei
mehr sein. Derzeit bestehen sie mehrheitlich aus Jura- und BWL-Studenten.
Bretschneiders Stellvertreter Philip Dombrowski (21) ist ebenfalls
Jura-Student. Als einzige Jugendorganisation befürworten die Julis
Studiengebühren, wenn sie die Qualität steigern.
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04.07.2005
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Rhein-Zeitung
online
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Bretschneider führt Julis
MAINZ. Harald Bretschneider ist
neuer Chef der Jungen Liberalen (Julis) in Mainz. Er übernahm das Amt
jetzt von seinem Vorgänger Bernhard Gässl. Aufgrund der Umstrukturierung
des Vorstands wurden auch die anderen Ressorts neu vergeben. Philip Dombrowski
übernahm das Amt des Vize-Vorsitzenden, Sebastian Henrichs das Amt des
Schatzmeisters und Steffen Bauerschmidt das Amt des Pressesprechers.
Inhaltlich wollen die Mainzer Julis sich künftig verstärkt um das Thema
"Abschaffung der Wehrpflicht" kümmern, das ein Hauptziel der
Jungen Liberalen sei.
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