31.03.2010

julis.mainz.de / MRZ / AZ

JuLis: Tanzverbot nicht mehr zeitgemäß

Das Tanzverbot in Rheinland-Pfalz stößt bei den Jungen Liberalen auf großen Unmut.
Nach dem Feiertagsgesetz sind unter anderem von Gründonnerstag bis Ostersonntag
öffentliche Vergnügungsveranstaltungen untersagt. Rheinland-Pfalz gehört bei der
Anzahl der Tagen mit Tanzverboten zu den Spitzenreitern in Deutschland.

Die staatlich diktierte Trauer über den Tod Jesu greife eindeutig in die persönliche
Freiheit des einzelnen Bürgers ein. Das Grundrecht auf Religionsfreiheit und ungestörte
Religionsausübung werde hier mit Füßen getreten, kritisieren die JuLis und vermissen
eine stärkere Trennung von Staat und Kirche.

Der Mainzer JuLi-Vorstand Nicolas Katte konkretisiert: "Toleranz predigen, Tanzen
verbieten - so geht das nicht! Die unsägliche Bevormundung der Bürger muss ein Ende
haben. Keinen gläubigen Christen wird es ernsthaft stören, wenn Veranstaltungen in
geschlossenen Räumlichkeiten stattfinden."

Die Jungen Liberalen fordern daher das Tanz- und Versammlungsverbot an religiösen
Feiertagen abzuschaffen. Für alle, die sich ebenfalls am Tanzverbot stören, haben sie
einen Rat: "Dreht das Radio auf und feiert zu Hause - aber lasst euch nicht die Laune
verderben."
  

 

13.01.2010

julis.mainz.de

JuLis: "Heute schon an morgen denken"

- Junge Liberale begrüßen Umstrukturierung der stadtnahen Gesellschaften –

Die von Stadtwerkevorstand Detlev Höhne angestrebte Gründung einer zentralen Beteiligungsgesellschaft sehen die Jungen Liberalen (Julis) Mainz als Schritt in die richtige Richtung. Der Wohnbauskandal hat die strukturellen Fehler offengelegt - nun muss zügig gehandelt werden! Im operativen Tagesgeschäft der stadtnahen Wirtschaftsunternehmen muss eine Grenze zwischen Politik und Geschäftsführung klar erkennbar sein.

Eine Trennung der Kompetenzen allein auf dem Papier darf es allerdings nicht geben. Die JuLis fordern daher, dass auch die Führungspositionen der Gesellschaften streng von der Politik abgegrenzt werden. Die deutschlandweit oft praktizierte Vetternwirtschaft in der Politik hat noch nie dem Wohle der Gemeinschaft gedient. Einzig entscheidend für die Besetzung von Führungspositionen kann daher die fachliche Qualifikation sein. Weder nach Parteibuch, noch zur Belohnung dürfen Stellen verteilt werden.

Der JuLi-Vorsitzende Ginald Muleshka merkt an: "Die finanzielle Handlungsfähigkeit der jüngeren Generation steht auf dem Spiel. Der Bürokratieabbau kann nicht nur eine kostenneutrale Umstrukturierung, sondern sogar einen Gewinn für die Stadt Mainz bedeuten." Zusätzlich verhindert eine klare Aufgabenbeschreibung Kompetenzgerangel zwischen den stadtnahen Gesellschaften. Jeder muss sich auf sein Kerngeschäft konzentrieren.

Die Jungen Liberalen erwarten eine zeitnahe Umsetzung der im Koalitionsvertrag vereinbarten Ziele.
  

 

07.12.2009

julis.mainz.de

JuLis feiern Winterhafenzugang

Sommer, Sonnenschein, Entspannung pur! In freudiger Erwartung der nächsten
Grillsaison trafen sich die Jungen Liberalen (JuLis) Mainz zu einer inoffiziellen
Eröffnung der neuen Drehbrücke am Winterhafen.
"Es ist uns JuLis eine Herzensangelegenheit den Winterhafen als attraktives
Freizeit- und Naherholungsgebiet zu erhalten. Der bald eröffnete Zugang über
die neue Drehbrücke ist ein großer Gewinn für das Mainzer Freizeitleben",
begrüßt der Mainzer Stadtrat und JuLis-Mitglied David Dietz das Ende der
Bauarbeiten. Wie im Wahlkampf angekündigt, möchte er sich in der kommenden
Legislaturperiode besonders den Anliegen der vielen jungen Menschen in Mainz
widmen. Auch für den JuLis-Vorsitzenden Ginald Muleshka kommt eine weitere
Einschränkung des kulturellen Lebens nicht in Frage: "Die geplante Luxuswohnbebauung
darf uns nicht noch die letzte wirkliche Freizeitfläche am Mainzer
Rheinufer rauben".
Die Jungen Liberalen sind der unabhängige Jugendverband der FDP, sie vertreten
die Interessen und politischen Forderungen junger Bürger. Interessierte, liberale
Mainzer sind herzlich eingeladen sich im Kreise junger Menschen aktiv politisch
zu engagieren.
  

 


15.10.2009

julis.mainz.de

Junge Liberale: Fokus auf die wirklichen Probleme richten

Oh je, Fastnacht adé?! Wer der Mainzer Fastnacht die politische und gesellschaftliche
Satire verbieten möchte, hat den Sinn der "närrischen Tage" nicht
verstanden. Dr. Traberts Engagement ist wichtig für unsere Gesellschaft - keine
Frage. Aber ist diese Polemik und Aufregung wirklich nötig oder wird hier nur
um Aufmerksamkeit gerungen? Aber nicht nur das: Es kommt einem staatlichen
Denk- und Redeverbot gleich, wenn fachlich quali zierte Aussagen arbeitsrechtliche
Konsequenzen zur Folge haben. Darf dies eine liberale Gesellschaft
akzeptieren?
Eine politische Jugendorganisation kann nicht akzeptieren, dass die Kosten des
Sozialstaates ins Unermessliche führen und somit zu Lasten der heute jungen
Generation gehen. Den von Dr. Thilo Sarrazin unsachlich beschriebenen Mängeln
müssen daher Taten der Politik folgen!
Die Jungen Liberalen (JuLis) Mainz fordern die Aufmerksamkeit auf die wirklichen
Probleme in Deutschland zu richten. Wie die Geschichte gezeigt hat, werden
Missstände nicht durch Zensur der Meinungsfreiheit behoben. Leider zeugen
vergangene Wahlkämpfe von einer stark populistisch geprägten Politik durch
die rosarote Brille. Wer dann den Mut besitzt, auch unangenehme Wahrheiten
auszusprechen, verdient angemessenen Respekt und Beachtung in der Politik.
Zur Lösung der Integrationsproblematik fordern die JuLis unter anderem frühzeitige
Sprachtests für alle Kinder vor der Einschulung und bei Bedarf verpflichtende
Sprachkurse. Nur durch gute Deutschkenntnisse kann Ausgrenzung verhindert
werden.
 

26.08.2009

julis.mainz.de

Junge Liberale besichtigen Kernkraftwerk

Einen interessanten Einblick in Energieerzeugung bekamen die Mainzer Jungen
Liberalen (JuLis) bei der Besichtigung des Kernkraftwerkes im südhessischen
Biblis. Nach einem Vortrag über den Aufbau und die Funktionsweise eines
modernen Kernkraftwerks folgte eine besonders interessante, kritische Diskussion
über die Zukunft der Energieversorgung in Deutschland und vor allem über
die Versorgungssicherheit der Bevölkerung. Bei einer Werkführung konnten im
Anschluss alle Teilnehmer hautnah einen Einblick in die Stromerzeugung im
Megawattbereich bekommen.
"Fakt ist, dass die hochgesteckten Klimaschutzziele zur CO2-Reduktion und der
gleichzeitige Ausstieg aus der sicheren Kernenergie nicht realistisch umsetzbar
sind. Leider kommt für viele Bürger der Strom immer noch 'aus der Steckdose'",
bewertet Ginald Muleshka, Vorsitzender der JuLis Mainz, die Situation. "Jedem
Bürger muss klar sein, dass eine Grundversorgung nur durch Kernenergie oder
Kohle sichergestellt werden kann. Wer beides ablehnt, treibt Deutschland in die
elektrische Mangelversorgung".
Tatsächlich besteht für die Zeit nach Abschaltung der beiden Kraftwerksblöcke
in Biblis in den kommenden Jahren kein Plan zur Sicherstellung der Stromversor-
gung. Der von der rot-grünen Bundesregierung 2000 beschlossene Atomausstieg
wurde ohne alternative Konzepte eingeleitet. Der Wegfall eines Kraftwerks wie
Biblis, welches 50% der Grundlastversorgung in Hessen sicherstellt, kann noch
nicht durch regenerativen Energien kompensiert werden. "Deutschland braucht
einen Energiemix, in dem auch Kernkraft zur Grundlastversorgung notwendig
ist.", so Muleshka weiter.
Besonders über die Folgen des von der SPD immer noch forcierten Ausstiegs
müsse diskutiert werden, bemerkte Ginald Muleshka. Er warnte, Strom müsste
dann auch aus osteuropäischen Ländern importiert werden, wobei gerade dort
die Kernkraftanlagen weit unterhalb des deutschen Sicherheitsstands betrieben
werden. Die Verunsicherung vieler Bürger durch politische Organe folgt nicht zu
einer Lösung des Problems. Die Jungen Liberalen fordern daher ein Ende der
ideologischen Diskussionen und eine Entscheidung für Deutschland beruhend auf
wissenschaftlichen Fakten!
 

10.08.2009

julis-mainz.de

Wohnbauskandal: JuLis Mainz fordern Konsequenzen

Die Jungen Liberalen Mainz (JuLis) fordern nach den jüngsten Vorwürfen des
Bundes der Steuerzahler (BdSt) gegen Oberbürgermeister Jens Beutel weitreichende
Konsequenzen. Die Fakten bezüglich Erbbaupachtregelung zwischen
der Wohnbau GmbH und des Oberbürgermeisters müssen unverzüglich von
o zieller Seite geklärt und verö entlicht werden. Insbesondere muss die Frage
beantwortet werden, ob es hier zu einer unrechtmäÿigen Vorteilsnahme durch
den OB gekommen ist.
"Die wirtschaftliche Schie age der Wohnbau führt nun zur massenhaften
Entlassung und auch Schlieÿungen von Stadtteiltre s. Für den Mainzer Bürger
ist es daher absolut unverständlich, dass o ensichtlich Verantwortliche dieser
Situation unbehelligt davonkommen.", beklagt der Kreisverbandvorsitzende der
JuLis Ginald Muleshka. "Eine unabhängige Untersuchungskommission muss den
Nebel um die Wohnbaumachenschafen endlich lichten. Auch weitere personelle
Konsequenzen dürfen dabei nicht ausgeschlossen werden."
Das Vertrauen in den Ersten Bürger von Mainz ist durch sein ungeschicktes
Verhalten fast verloren. Die Jungen Liberalen können einen weiteren Imageverlust
der Stadt nicht akzeptieren. Besonders in der Kommunalpolitik ist das Vertrauen
in die gewählten Repräsentanten ein unschätzbar hohes Gut. Es ist nicht zu
tolerieren, wenn dieses von Einzelnen mit Füÿen getreten wird.
Jeder Beteiligte muss jetzt seiner Verantwortung gerecht werden!
 

24.06.2009

Allgemeine Zeitung Mainz

"Julis" unter neuer Führung

MAINZ (red). Die Jungen Liberalen (Julis) Mainz haben einen neuen Vorstand gewählt. Einstimmig wurde der 26-jährige Chemiestudent Ginald Muleshka zum neuen Vorsitzenden bestimmt. An seiner Seite stehen die Stellvertreter Jens Horne (für Organisation), Christian Düsing (Öffentlichkeitsarbeit), Nicolas Katte (Finanzen) und Marcus Loose (Programmatik). Komplettiert wird der Vorstand durch die Beisitzer Rebecca Schmidt, Filiz Demircik, Kilian Heilmann und Yasmin Djirsarai.
Muleshka dankte seiner Vorgängerin Rebecca Struck für ihren Einsatz in den letzten zwei Jahren und betonte den auch damit verbundenen Erfolg bei den vergangenen Kommunalwahlen. "Die für Deutschland auf Jahre richtungsweisende Bundestagswahl im Herbst wird eines der wichtigsten Themen dieser Amtsperiode sein", so Muleshka. Die Jungen Liberalen sind der organisatorisch und finanziell unabhängige Jugendverband der FDP.
 

16.06.2009

julis-mainz.de

Junge Liberale wählen neuen Vorstand

An der Kreismitgliederversammlung der Jungen Liberalen Mainz (JuLis) erfolgte turnusgemäß die Wahl eines neuen Vorstandes. Einstimmig wurde der 26-jährige Chemiestudent Ginald Muleshka zum neuen Vorsitzenden gewählt. An seiner Seite stehen die Stellvertreter Jens Horne (für Organisation), Christian Düsing (Presse- und Öffentlichkeitsarbeit), Nicolas Katte (Finanzen) und Marcus Loose (Programmatik). Komplettiert wird der Vorstand durch die Beisitzer Rebecca Schmidt, Filiz Demircik, Kilian Heilmann und Yasmin Djirsarai.

Ginald Muleshka dankte seiner Vorgängerin Rebecca Struck für ihren unermüdlichen Einsatz in den letzten zwei Jahren und betonte den auch damit verbundenen Erfolg bei den vergangenen Kommunalwahlen.
„Die für Deutschland auf Jahre richtungsweisende Bundestagswahl im Herbst wird eines der wichtigsten Themen dieser Amtsperiode sein!“, so Muleshka.

Die Jungen Liberalen sind der organisatorisch und finanziell unabhängige Jugendverband der FDP. Die Zielsetzung ist die Interessen junger Bürger in die Programmatik der FDP einzubringen.

Bereits am kommenden Sonntag (21.06.09) wird sich der neue Vorstand im Rahmen einer Klausurtagung konstituieren.
 

02.06.2009

julis-mainz.de

JuLis vermissen klare Ansagen nach Wohnbau- Debakel
Verstecken hinter dem OB nicht ausreichend

Die ohnehin schon extrem angespannte finanzielle Situation der Stadt Mainz gerät durch die Lage der „stadtnahen“ Wohnbau immer weiter unter Druck:

Die Finanzmisere der Stadt macht gerade der jungen Bevölkerung in Mainz wenig Lust auf Zukunft. Ein jahrzehntelang angehäufter Schuldenberg erfährt durch das Wohnbau-Desaster seine Perversion“, erklärt der jungliberale Spitzenkandidat zur Kommunalwahl, David Dietz.

Es könne dabei nicht angehen, dass sich einige der Verantwortlichen wegduckten und alleine die Schuld bei Stadtspitze und Verwaltung suchten, während sie sich selbst jahrelang im Aufsichtsrat getummelt hätten. Die FDP sei die einzige politische Kraft, die Verantwortung übernommen und ihren bisherigen Vertreter aus dem Gremium zurückgezogen habe, um finanz- statt baupolitischem Sachverstand den Weg zu ebnen Außer wohlfeilen Absichtserklärungen, die alle für die Zeit nach dem 07. Juni gelten sollten, hätten die anderen Fraktionen nichts zu Wege gebracht.

Es stünde darüber hinaus freilich auch zu befürchten, dass die Wohnbau nur die Spitze des Eisbergs sei und auch bei anderen stadtnahen Gesellschaften die potemkinschen Fassaden langsam aber sicher erodierten

Die aktuelle Situation, so schwierig sie auch ist, zeigt aber auch den Lösungsweg auf. Erfahrene Fachkräfte müssen in den Geschäftsführungen etabliert werden, politisch Verantwortliche müssen sich in Realismus üben und die Aufsichtsräte nicht nur mit politischen Entscheidern sondern auch mit unabhängigem, externen Sachverstand aufgefüllt werden“, so Dietz weiter.

Dieses Vorgehen erfordere nicht nur ein Umdenken, sondern vor allem auch ein endlich Umsetzen der hehren Vorhaben.
Man kann der Union und anderen Parteien in Mainz nur so viel Rückgrat und ordnungspolitische Maßgabe wünschen, wie es
„ein schwarzer Baron aus Bayern“ gerade in Berlin vorlebt. Andernfalls können wir die Lichter auch gleich ausmachen, egal ob betrieben durch Kohle oder Gas“, betont Dietz abschließend.
 

12.05.2009

julis-mainz.de

JuLis: Rückzug Laubs erster Schritt

Strukturelle Neuorientierung bei stadtnahen Gesellschaften unumgänglich

David Dietz, Spitzenkandidat der Mainzer Jungliberalen (JuLis) zur Kommunalwahl, zum Rückzug Rainer Laubs:

Da Herr Laub immer wieder versichert hat, seinen Teil der Verantwortung für das Desaster bei der Mainzer Wohnbau zu übernehmen, ist der nun vollzogene Schritt nur konsequent. Selbstverständlich wünschen wir ihm alles Gute für seine private Zukunft und eine hoffentlich robuste gesundheitliche Verfassung.
Gleichzeitig dürfe die Suche nach den Verantwortlichen der aktuellen Situation nicht die grundsätzlicheren Fragen überdecken.
Die Probleme der Wohnbau und anderer stadtnaher Gesellschaften seien struktureller Natur und zum Großteil hausgemacht. Die Schwierigkeiten der Finanzmärkte seien dafür verantwortlich, dass das System der Überfrachtung eben jener Gesellschaften mit durchaus fragwürdigen Projekten mit erschreckender Geschwindigkeit eingestürzt sei und die Schwachstellen städtischer Politik schonungslos offen gelegt habe.
Die Stadtratssitzung am 03. Juni muss der Startschuss für ein Umsteuern der Stadtentwicklungs-, Bau- und Finanzierungspolitik in Mainz sein“, fordert Dietz.
Dass diese Neukonzeptionierung der genannten Politikfelder nicht von heute auf morgen gelingen werde, sei offensichtlich.

Wir müssen aber jetzt die Reißleine ziehen, sonst bleibt die Wohnbau kein Einzelfall. Dafür sprechen leider zu viele Anzeichen“, gibt sich Dietz abschließend bedenklich.

 

24.03.2009

Mainzer Rhein-Zeitung

JuLis: Falsche Zeit für Baustelle

Drehbrücken-Abriss: Liberale bedauern Verlust von Erholung und Biergarten

MAINZ. Mit Bedauern reagieren die Jungen Liberalen (JuLis) auf den Zeitpunkt, zu dem die alte Drehbrücke am Winterhafen ausgetauscht wird - zumal es damit wohl erneut keinen Biergarten auf der Mole geben wird. "Es mag bestimmt gute Gründe geben, die für den jetzigen Beginn der Sanierungsarbeiten sprechen", erklärte Stadtratskandidat David Dietz in einer Pressemitteilung. Für Spaziergänger und Freizeitsuchende, die die ersten Boten des Frühlings gerne an dieser Stelle genießen wollen, sei es aber trotzdem extrem ärgerlich. "Was den kommenden Sommer betrifft, gilt das natürlich erst recht", so Dietz.
Nachdem vergangene Woche die Drehbrücke demontiert wurde, wird es für ein halbes Jahr keine kurze Verbindung zwischen KUZ und Victor-Hugo-Ufer geben. Laut Umweltdezernent Wolfgang Reichel ist spätestens 2010 wieder Gastronomie auf der Mole möglich, für dieses Jahr werde dies noch geprüft.
Generell allerdings begrüßen die JuLis den Austausch der Brücke, da die Stadt damit Besuchern einen gefahrlosen Zugang zum Winterhafen ermögliche.
 

24.03.2009

Allgemeine Zeitung Mainz

MAINZ (red). Die Jungen Liberalen Mainz (JuLis) begrüßen den Austausch der alten Drehbrücke am Winterhafen. "Die Stadt wird damit ihrer Verantwortung gerecht, den Besuchern des Winterhafens einen gefahrlosen Zugang zu diesem Areal zu ermöglichen", so Stadtratskandidat David Dietz. Als "wirklich unglücklich über den Zeitpunkt" zeigt sich Dietz aber dennoch. "Es mag gute Gründe geben, die für den jetzigen Beginn der Sanierungsarbeiten an der Brücke sprechen. Für alle Spaziergänger und Freizeitsuchenden ist es aber trotzdem extrem ärgerlich. Was den kommenden Sommer betrifft, gilt dies erst recht", gibt Dietz zu bedenken.
 

24.03.2009

julis-mainz.de

JuLis bedauern Zeitpunkt des Brückenaustauschs am Winterhafen

Die Jungen Liberalen Mainz (JuLis) begrüßen den Austausch der alten Drehbrücke am Winterhafen, der am Donnerstag dieser Woche seinen Anfang.
Die Stadt wird damit ihrer Verantwortung gerecht, den Besuchern des Winterhafens einen gefahrlosen Zugang zu diesem Areal zu ermöglichen“, so der jungliberale Stadtratskandidat David Dietz.
Als
„wirklich unglücklich über den Zeitpunkt“ zeigt sich Dietz aber nichtsdestotrotz.
Es mag bestimmt gute Gründe geben, die für den jetzigen Beginn der Sanierungsarbeiten an der Brücke sprechen. Für alle Spaziergänger und Freizeitsuchende, die die ersten Boten des Frühlings gerne auch an dieser Stelle genießen wollen, ist es aber trotzdem extrem ärgerlich. Was den kommenden Sommer betrifft, gilt dies natürlich erst recht“, gibt Dietz weiter zu bedenken.
Nachdem bereits im vergangenen Jahr mit der Nicht-Verpachtung der Mole kein Biergartenbetrieb an dieser exponierten Stelle hätte stattfinden können, müssten die Besucher des Winterhafens auch 2009 mit
„Unannehmlichkeiten“ rechnen, so Dietz abschließend.
 

29.01.2009

Mainzer Rhein-Zeitung

FDP für Medienhochschule

MAINZ. Die Forderung der FDP-Landtagsfraktion nach einer Medienhochschule findet großen Anklang bei der liberalen Jugendorganisation in Mainz.

"Das Potenzial in der Medien- und Hochschulstadt Mainz für eine solche, mit anderen Standorten vernetzte Medienhochschule ist seit langer Zeit vorhanden", so David Dietz, jungliberaler Spitzenkandidat zur Kommunalwahl. Die glücklicherweise gute Ausbildungssituation bei Print- und Rundfunkmedien in Mainz, die vom Volontariat bis zur Lehre im technischen Bereich reiche, müsse auch durch eine wissenschaftliche Komponente erweitert werden, um den Medien- und Hochschulstandort Mainz weiter zu stärken und attraktiv zu gestalten.
 

28.01.2009

julis-mainz.de

Junge Liberale unterstützen Plan für Medienhochschule

Die heute im Rahmen einer Pressekonferenz der FDP-Landtagsfraktion vorgestellte Forderung nach einer Medienhochschule findet großen Anklang bei der liberalen Jugendorganisation in Mainz.
Das Potenzial in der Medien- und Hochschulstadt Mainz für eine solche, mit anderen Standorten vernetzte, Medienhochschule ist seit langer Zeit vorhanden“, so David Dietz, jungliberaler Spitzenkandidat zur Kommunalwahl.
Dass die Landeshauptstadt nicht nur als Pool von Praktikanten und freien Mitarbeitern für die Medienbetriebe dienen könne, sondern vielmehr auch als herausgehobener Standort für erstklassige (Aus-) Bildung im Bereich der Medienschaffung bereit stünde, liege nicht zuletzt durch die gewachsene Hochschullandschaft auf der Hand.
Die glücklicherweise wirklich gute Ausbildungssituation bei Print- und Rundfunkmedien in Mainz, die vom Volontariat bis zur Lehre im technischen Bereich reiche, müsse auch durch eine wissenschaftliche Komponente erweitert werden, um den Medien- und Hochschulstandort Mainz weiter zu stärken und attraktiv zu gestalten.
Gerade Kommunen, die wie Mainz im Wettbewerb mit anderen Regionen stehen, müssen durch Innovationen die Weichen richtig stellen. Die Einrichtung einer Medienhochschule bietet dazu große Chancen“, so Dietz abschließend.
 

08.01.2009

Allgemeine Zeitung Mainz

Jungliberale loben Zugweg

MAINZ (red). Erstaunt über die Kritik an der geplanten Neuführung des Rosenmontagszugs des CDU-Vorsitzenden in der Mainzer Altstadt, Thomas Gerster (die AZ berichtet), zeigt sich der jungliberale Spitzenkandidat zur Stadtratswahl, David Dietz. "Gerade Traditionsveranstaltungen wie die Mainzer Fastnacht leben von Neuerungen und Innovationen. Manch andere `närrische Hochburg` würde ein solches Highlight wie das kurfürstliche Schloss als Zugkulisse mit Kusshand nehmen."
 

09.01.2009

Mainzer Rhein-Zeitung

Zugweg: Schmelz wehrt sich gegen Kritik

MCV-Zugmarschall schießt scharf gegen CDU-Altstadtchef Gerster - Schloss war auch früher Kulisse

MAINZ. Ady Schmelz, Zugmarschall des Mainzer Rosenmontagszugs, ist sauer. Es geht um die Verlegung des Zugwegs, der die 9724 angemeldeten Zugteilnehmer auf ihrem 7,2 Kilometer langen Zugweg künftig auch am Kurfürstlichen Schloss vorbeiführen soll. Diesen Plan hat der Vorsitzende der Altstadt-CDU, Thomas Gerster, heftig kritisiert. Schmelz schlägt jetzt zurück und nennt die Kritik Gersters gar eine "Unverschämtheit".
Hintergrund des Streits: Der MCV-Zugmarschall möchte den sieben Kilometer langen närrischen Lindwurm künftig über die Kaiserstraße bis hinunter zum Rhein führen, dann nach rechts auf die Peter-Altmeier-Allee, am Schloss vorbei und dann wieder nach rechts in die Große Bleiche. So soll am Rosenmontag ein Bauwerk ins Blickfeld rücken, für das sich viele Fastnachtsvereine, Mainzer Firmen und Privatleute mit Herzblut engagieren.
Doch der Zugweg rund um die "Gut Stubb" von Mainz ist dem CDU-Ortsvorsteherkandidaten Gerster ein Dorn im Auge. Er befürchtet bei der Runde ums Schloss eine kalte und zugige "Geisterkulisse". "So wird der Zug von den Menschen weggeführt", glaubt Gerster und wirft Schmelz vor, die Verlegung des Zugweges schaffe mehr Probleme als Lösungen.
Der so Angegriffene schießt jetzt scharf zurück. "Herr Gerster hat überhaupt keine Ahnung, was dabei alles überlegt werden muss", sagte er im MRZ-Gespräch. Seit zwei Monaten habe man intensive Gespräche geführt mit Stadt, Rettungsdiensten und Polizei. Auch Bau- und Verkehrsdezernent Norbert Schüler (CDU) sei eingebunden und stehe den Plänen positiv gegenüber. Schmelz: "Wenn man seinem eigenen Dezernenten Schlampigkeit vorwerfen will, ist das eine Unverschämtheit." Dass der Rosenmontagszug am Schloss vorbei zieht, hat laut Schmelz auch eine große Tradition. Mit SPD-Ortsvorsteherin Daniela Rößler habe man immer gute Lösungen gefunden, setzte Schmelz hinzu.
Erstaunt zeigten sich auch die Jungen Liberalen (Julis) über Gersters Kritik. "Manch andere närrische Hochburg "würde ein solches Highlight wie das Kurfürstliche Schloss als Zugkulisse mit Kusshand nehmen", sagte der Juli-Spitzenkandidat für den Stadtrat, David Dietz. (mr)
 

08.01.2009

julis-mainz.de

JuLis verwundert über Altstadt-CDU

Erstaunt über die Kritik an der geplanten Neuführung des Rosenmontagszugs des CDU-Vorsitzenden in der Mainzer Altstadt zeigt sich der jungliberale Spitzenkandidat zur Stadtratswahl, David Dietz.
Gerade Traditionsveranstaltungen wie die Mainzer Fastnacht leben von Neuerungen und Innovationen. Manch andere „närrische Hochburg“ würde ein solches Highlight wie das kurfürstliche Schloss als Zugkulisse mit Kusshand nehmen.
Es sei zwar nachvollziehbar, dass es immer wieder zu Kontroversen um neue Ideen in der Straßenfastnacht gebe, belege dies doch den Stellenwert der fünften Jahreszeit in Mainz. Ein bisschen mehr Experimentierfreude und weniger Kleingeistigkeit dürfte es dann aber schon sein, ganz im fastnachtlichen Sinn.
Die Mainzer Union hat in den letzten Monaten mehrfach bewiesen, dass sie auch kurzfristig bereit ist, eingeschlagene Pfade zu verlassen. Warum soll das an Fastnacht anders sein?“, fragt Dietz abschließend.
 

18.12.2008

julis-mainz.de

transparent

JuLis: Grüne sollten richtige Impulse setzen


David Dietz, Spitzenkandidat zur Kommunalwahl der Jungen Liberalen Mainz (JuLis) erklärt zur gestrigen Haushaltsdebatte, zu deren Beginn die JuLis ihre Forderung nach verstärkten Investitionen im Bildungsbereich mit einem vorgezogenen „Ostergeschenk“ an die Stadträte erneuerten:
„Wir freuen uns sehr, dass insbesondere Herr Beck von den Grünen von unserer Forderung so angetan war. Noch erfreulicher wäre es aber zweifelsohne, wenn er und seine Fraktion die richtigen Schlüsse daraus gezogen hätten.
Statt dem ewigen Ruf nach Erhöhung der Grundsteuer B, die die Bürger in wirtschaftlich unsicheren Zeiten zusätzlich belasten würde, hätten die Grünen für den Antrag der FDP stimmen sollen, der dringend notwendige Sanierungsmaßnahmen an den Mainzer Schulen vorgesehen habe und dafür auch eine Finanzierung mittels einer Eigenkapitalverzinsung der stadtnahen Gesellschaften skizziert habe.
„Politische Denkmäler können manches Mal eben auch 40 Hebesatzpunkte sein. Ein bisschen mehr Kreativität bei der Suche nach Finanzmitteln dürften die Grünen schon beweisen“, moniert Dietz.
Für gänzlich verfehlt hält Dietz dagegen die Äußerungen des Grünen-Fraktionssprechers zum berechtigten Protest der Lehrer und Schüler der berufsbildenden Schulen I und III in Mainz. Beck hatte den Demonstranten vorgeworfen, ihre Plakate und Flugblätter von einem Mitglied der liberalen Stadtratsfraktion formuliert haben zu lassen.
„Wer die Zustände in den jeweiligen Schulen sieht, der sollte den Betroffenen, die dagegen aufbegehren, nicht auch noch unterstellen, dass sie sich von einer politischen Kraft vor den Karren spannen lassen. Das fehlende Engagement der Grünen in dieser Frage machen auch Lautsprecher und Dampfplauderei nicht wett, Herr Beck“, so Dietz abschließend.




 

 






 

14.11.2008

julis-mainz.de

transparent

JuLis begrüßen den von der Verwaltung vorgelegten Plan zur Schulentwicklung


Die Jungen Liberalen (JuLis) goutieren den von Schul-, Bau-, und Finanzverwaltung vorgelegten Entwurf zur künftigen Schulentwicklung in Mainz.
„Nach dem wenig erbaulichen Schauspiel der vergangenen Woche liegt mit der neuen Vorlage ein nun hoffentlich mehrheitsfähiges Konzept für die städtische Schullandschaft vor“, erklärt der jungliberale Spitzenkandidat zur Kommunalwahl David Dietz.
Es sei besonders hervorzuheben, dass in der finanziell angespannten Situation die Balance zwischen schulpolitischer Notwendigkeit und haushalterischer Möglichkeit gewahrt bliebe.
Der auch schon von Schulplaner Krämer-Mandeau empfohlene Standort für die dritte IGS in Hechtsheim sei sinnvoll, da die Kosten für den Umbau mit ca. 5,5 Mio. Euro erheblich geringer ausfielen als der Neubau in der Neustadt, der mit rund 23,9 Mio. Euro veranschlagt wurde und die Schule dort nicht nur angenommen, sondern auch erwartet wurde.
„Das geplante neue Gymnasium in den leer stehenden Räumlichkeiten der IBM-Schulungsgebäude anzusiedeln findet ebenso unsere Zustimmung“, betont Dietz.
Wichtig für die Planungssicherheit der Lehrer, Eltern und Schüler sei nun, auch den politischen Konsens, der sich bereits abzeichne, herbeizuführen. Der Verunsicherung der vergangenen Tage könne am Montag mit einer großen Mehrheit begegnet werden und Vertrauen in Politik und Verwaltung zurück gewonnen werden.
„Auch wenn sich einige gewünschte und wünschenswerte Projekte nicht realisieren lassen, überwiegt doch die politische Verantwortung für eine stringente und finanzierbare Schulentwicklung in Mainz“, so Dietz abschließend.


 

07.11.2008

julis-mainz.de

transparent

JuLis: Politik und Verwaltung müssen Vertrauen zurückgewinnen
Schulstrukturentwicklung zügig beschließen
 


Mit großem Unverständnis reagieren die Mainzer Jungliberalen auf die Entwicklung vor der letzten Stadtratssitzung mit Blick auf die geplante Schulstrukturentwicklung.
„Es ist schwer vorstellbar, dass erst am Tag der entscheidenden Sitzung die Verwaltung bemerkt, dass der wochenlang ausgehandelte Kompromiss zur zukünftigen Entwicklung der Schullandschaft nicht finanzierbar ist“, so der jungliberale Spitzenkandidat zur Kommunalwahl David Dietz.
Es gelte natürlich auch bei der Schulpolitik die haushalterischen Möglichkeiten im Blick zu behalten. Der Vorgang, den entscheidungsbefugten Ratsfraktionen erst unmittelbar vor der relevanten Plenarsitzung eine neue Vorlage zur Abstimmung vorzulegen, sei aber nicht tragbar.
„Dieses Beispiel darf, im wahrsten Sinne des Wortes, keine Schule machen. Planungssicherheit für die Schulen muss vor dem Beginn einer so weit reichenden Schulstrukturreform das Gebot sein“, so Dietz.
Besonders bitter sei die Entwicklung für die Ludwig- Schwamb- Schule (LSS)in der Oberstadt. Gerade diese Schule habe Kooperationsbereitschaft bewiesen und solle nun die Leidtragende sein, moniert Dietz, Vorsitzender der FDP in der Oberstadt.
Bemühungen des Stadtvorstandes die LSS doch als
„Realschule Plus“ zu erhalten, blieben abzuwarten.
„So fatal das Procedere auch war, bietet es aber auch die Möglichkeit zur generellen Neujustierung des Miteinanders der Verantwortlichen. Vor dem Hintergrund des sich immer deutlicher abzeichnenden Wahlkampfs muss es gelingen Vertrauen zurück zu gewinnen, das nicht nur am Mittwoch aufs Spiel gesetzt wurde“, betont Dietz abschließend.


 

26.09.2008

julis-mainz.de

transparent

JuLis verwundert über Schulforum der CDU Mainz


Vor dem Hintergrund der CDU-Veranstaltung „Forum Schulentwicklung“ beobachten die Jungen Liberalen Mainz (JuLis) mit großem Interesse die jüngsten schulpolitischen Anstrengungen der CDU.
„Die CDU schmückt sich heute mit fremden Federn, von denen sie im Frühjahr 2008 noch nichts wissen wollte“ erklärt David Dietz, der Spitzenkandidat der JuLis Mainz für die Kommunalwahl.
Bereits Ende 2007 hatte die FDP im Stadtrat die Errichtung eines weiteren Gymnasiums angeregt und im April 2008 einen entsprechenden Antrag gestellt. Damals war die CDU jedoch nicht bereit, diesem Antrag zuzustimmen und verschob ihn stattdessen in den Ausschuss.
Diese Verzögerungstaktik unter dem Vorwand eines fehlenden Schulentwicklungsplanes lässt Zweifel offen, denn es dürfte auch der Mainzer CDU nicht verborgen geblieben sein, dass die Gymnasien der Stadt aus allen Nähten platzen. Damit hat die CDU ohne Not eine frühzeitige Einrichtung eines weiteren dringend benötigten Gymnasiums ausgebremst.
„Es bleibt zu hoffen, dass die bis dato größte Stadtratsfraktion auf dem besonders sensiblen Gebiet der Schulpolitik wieder zu größerer Verlässlichkeit findet“, so Dietz abschließend.

 

15.08.2008

Mainzer Rhein-Zeitung

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Junge Liberale kämpfen um Grillplätze

Nachwuchspolitiker ketteten Bratrost am Winterhafen an einen Baum: Nicht noch weniger Flächen

MAINZ. Mit einer skurrilen Aktion haben die Jungen Liberalen (Julis) sich für den Erhalt der Wiesen am Winterhafen als Grillfläche eingesetzt. Die Julis ketteten symbolisch einen Grill an einen Baum, um zu zeigen, "dass die Menschen am Winterhafen zum Grillen bleiben wollen", sagte die Kreisvorsitzende der Julis, Rebecca Struck.
Am Winterhafen soll ein großes Wohnareal geschaffen werden. Zwar werden die Bauarbeiten dazu erst 2010 beginnen, doch die Julis fürchten dadurch eine weitere Einschränkung der Mainzer Grillflächen.
46f17c53180353bf4dd14412f64a1dcc_full"Wir wollen wenigstens diesen Standort für junge Menschen erhalten", sagte Struck. Durch die Regelungen der Stadt beschränke sich das Grillen leider auf sehr wenige Flächen. "Wir können als Jugendorganisation nicht zusehen, wenn die Grillmöglichkeiten für junge Menschen in Mainz immer weiter eingeschränkt werden." (mey) 
Foto: Harry Braun
 

14.08.2008

Allgemeine Zeitung Mainz 

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Symbolisch an Grill gekettet

Julis befürchten Brutzel-Ende am Winterhafen

jpl. ALTSTADT Eine Stadt am Rhein ohne direkte Grillmöglichkeiten am Wasser? Schon bald könnte dies in Mainz Wirklichkeit werden - das fürchten zumindest die Jungen Liberalen. Um ihrer Sorge Ausdruck zu verleihen, haben sie gestern ihren Spitzenkandidaten David Dietz am Winterhafen symbolisch an einen Grill gekettet. Das dortige Areal soll bald umgestaltet und mit Wohnhäusern bebaut werden. "Wir warten nur darauf, dass nach ein paar Monaten die Beschwerden der neuen Bewohner über Lärmbelästigung einprasseln", machte die Kreisvorsitzende Rebecca Struck ihre Sorgen deutlich. Die jungen Politiker befürchten, dass dann das Freizeitangebot und vor allem die Grillmöglichkeiten eingeschränkt oder gar verboten werden.

http://www.main-rheiner.de/bilder/194749921.jpg

"Die Situation mit der Grillfläche in Mainz ist sowieso schwierig und damit würde das letzte große Refugium wegfallen", warnte Dietz. Einen Kompromiss seien sie bereit einzugehen, aber man sollte hierbei auch auf die Interessen der Jugend achten. "Wir wollen auf die Wichtigkeit des Winterhafens für die jungen Leute aufmerksam machen. Sie liegen im Sommer Handtuch an Handtuch auf der Wiese und entspannen sich - ein solcher Platz sollte ihnen nicht genommen werden", führte Struck weiter aus. Die rund 70 Mitglieder feiern jedes Jahr ihr Juli-Sommerfest auf der Rasenfläche und haben somit auch einen persönlichen Bezug zu dem Areal. "Manche von uns gehen hier abends auch gerne privat hin", erklärte Struck. Und wie sollte es anders sein: Natürlich nutzten die Jungen Liberalen die Gunst der Stunde, füllten ihren mitgebrachten Grill mit Kohle, legten Fleisch auf und ließen es sich den restlichen Abend gut gehen.

                                                                               Foto: hbz/Jörg Henkel
 

21.07.2008

Allgemeine Zeitung Mainz 

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Junge Liberale signalisieren neue Offenheit

Julis halten Ampelbündnis im Stadtrat für denkbar/David Dietz strebt Platz sechs auf FDP-Kommunalwahlliste an

Nicht nur Verantwortliche der Mutterpartei, auch die Jungen Liberalen (Juli) signalisieren eine neue Offenheit, was mögliche Koalitionen im Stadtrat nach den Kommunalwahlen betrifft. So auch David Dietz, der als Kandidat der Mainzer Julis Platz sechs auf der Liste der FDP anstrebt. Es sei guter Brauch bei den Freidemokraten, dass der Juli-Kandidat auf der Liste den ersten Platz hinter den bisherigen FDP-Stadtratsmitgliedern erhalte, berichtet die Mainzer Juli-Vorsitzende Rebecca Struck, die seit der Mitgliederversammlung im Juni mit Rebecca Schmidt und Nora Becker die "weibliche" Juli-Spitze bildet. Mit David Dietz als Landesvorsitzendem stehe ein kompetenter Kandidat aus der Oberstadt zur Verfügung. Mit immerhin 69 Mitgliedern spielt die FDP-Jugendorganisation in der Partei eine nicht unwichtige Rolle. Eine Festlegung auf die Beibehaltung der "Koalition" mit der CDU im Stadtrat vor der Kommunalwahl im Juni 2009 lehnt Dietz ab - damit ist er sich mit dem Vorsitzenden der FDP-Stadtratsfraktion Christopher Sitte einig. Zunächst müsse der Ausgang der Wahl und die damit verknüpften möglichen Mehrheitskonstellationen abgewartet werden. Die Kehrtwende der CDU beim Thema Kohlekraftwerk, die ohne Absprache mit der FDP vollzogen wurde, habe die Verlässlichkeit der Christdemokraten in Frage gestellt. Dietz kann sich daher vorstellen, dass es nach der Kommunalwahl zu einem Ampelbündnis mit SPD und Grünen kommen könnte. Aber auch eine Neuauflage der Koalition mit der CDU sei nicht auszuschließen. Es müsse darum gehen, möglichst viele liberale Inhalte in einem Bündnis umzusetzen. Als einen Schwerpunkt nennt der 26-jährige Politik-Student die Bildungspolitik - dabei vor allem die Einrichtung eines neuen Gymnasiums. Auch in der Energiepolitik unterstützt Dietz die Linie der FDP: Bevor es zu einer Entscheidung für oder gegen den Bau des Kohlekraftwerks kommen könne, müssten noch zahlreiche offene Fragen geklärt werden.

Michael Erfurth

 

14.07.2008

Mainzer Rhein-Zeitung

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Am Winterhafen geht es bald los

Erst Kanal und Strom - Brücke folgt im Herbst

ALTSTADT. In zwei bis drei Wochen werden die Arbeiten zur Neugestaltung des Winterhafens rund um die Mole beginnen. Das teilte die Stadt auf MRZ-Anfrage mit. In Kürze werden zunächst die Arbeiten zur Verlegung von Strom und Abwasser starten.
Die Ausschreibung sei erfolgt, zurzeit laufe die Submission, sagte Stadtsprecher Ralf Peterhanwahr. Die Arbeiten an der Drehbrücke, die wieder drehbar gemacht werden soll, folgen aber erst im Oktober oder November.
Bekanntlich hat der Wirtschaftsbetrieb der Stadt Mainz das Areal rund um die Mole übernommen und plant dort eine größere Umgestaltung. So wird ein gastronomischer Betrieb entstehen, der auch die Versorgung mit Toiletten rund ums Jahr sicherstellt. Die Mole selbst wird nicht mehr bewirtschaftet.
Die Jungen Liberalen hatten angefragt, wann denn nun die Arbeiten an der Mole beginnen. Schließlich sei einer der schönsten Plätze in Mainz mit Hinweis auf die bevorstehenden Arbeiten 2008 nicht als Biergarten ausgeschrieben worden. Laut Peterhanwahr wollte man vermeiden, den Betrieb mitten in der Saison zu schließen. (mr)

 

12.07.2008

Allgemeine Zeitung Mainz

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Julis verwundert über Mole

red. ALTSTADT Nachdem die Stadt in diesem Jahr die Bewirtschaftung der Winterhafen-Mole nicht ausgeschrieben hatte und dies mit baldigen Umbauarbeiten im Winterhafen und der Sanierung der vorgelagerten Brücke begründet hatten, fragen die Jungen Liberalen (Julis), wann mit den Arbeiten begonnen werde. "Die Mole am Winterhafen ist einer der schönsten Orte für einen Biergartenbetrieb. Liegt dieser einen Sommer lang brach, ist das sowohl für das Publikum, das in den letzten Jahren diese Möglichkeit sehr rege angenommen hat, als auch für den Wirt besonders ärgerlich", betont David Dietz, Spitzenkandidat der Julis für die Kommunalwahl.

 

02.07.2008

Mainzer Rhein-Zeitung

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"Wir könnten noch mutiger sein"

David Dietz (26) ist seit 2005 Vorsitzender der Jungen Liberalen (Julis) in Rheinland-Pfalz. Im Gespräch mit unserer Zeitung bewertet er Rainer Brüderle aus jugendlicher Sicht:
Sie waren ein Jahr alt, als Rainer Brüderle FDP-Chef wurde. Können sie sich einen anderen überhaupt vorstellen?
Ähnlich wie lange Zeit mit Helmut Kohl ist es in der Tat recht schwierig, sich einen anderen Landeschef vorzustellen.
Ist so eine lange Regentschaft gut für eine liberale Partei?
Es kommt letztlich nicht auf Persönlichkeiten an, sondern auf die Politik, die von ihnen gemacht wird.
Und dort stimmen Sie weitgehend zu?
Ich wäre ein schlechter Vorsitzender einer Jugendpartei, wenn ich alles unterschreiben würde, was die Mutterpartei macht. Im Großen und Ganzen sind wir sicher zufrieden, wünschen uns aber an einigen Stellen auch Korrekturen.
Wo zum Beispiel?
Wir hätten es gern noch liberaler und könnten auch mutiger auftreten, so bei der Struktur- und Gebietsreform.

Das Gespräch führte Peter Lausmann

 

23.06.2008

Mainzer Rhein-Zeitung

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Junge Liberale schließen auch Ampel nach der Wahl nicht aus

Stadtratskandidat und Landeschef David Dietz kritisiert die Mainzer CDU

MAINZ. Die Jungen Liberalen (Julis) in Mainz haben als erste FDP-Vertreter auch andere mögliche Koalitionen nach der Kommunalwahl 2009 is Gespräch gebracht. Auch zu einer Ampelkoalition mit Grünen und SPD gebe es kein striktes Nein, sagte der Juli-Landesvorsitzende David Dietz, der als Kandidat der Jungen Liberalen auf Platz 6 der FDP-Stadtratsliste kandidieren soll. Kein aussichtsloser Rang - schließlich verfügt die FDP bereits jetzt über fünf Mandate im Stadtrat, und zurzeit gehen politische Beobachter davon aus, dass die Liberalen bei diesem Urnengang eher noch weiter zulegen werden.
Im MRZ-Gespräch wandte sich Dietz gegen eine klare Koalitionsaussage für den nächsten Kommunalwahlkampf. Bei den jüngeren Liberalen wachse der Unmut über das Verhalten des "sogenannten Koalitionspartners" CDU, sagte Dietz. Hintergrund: Nach dem unabgesprochenen CDU-Alleingang für eine Verkleinerung des Stadtvorstands und der auch für die FDP überraschenden Kehrtwende der Union sorgt auch der unabgestimmte Kurswechsel der CDU bei der Bildungspolitik für Ärger in der FDP. Weiteren Missmut verursachen die vermehrten Anzeichen, dass zumindest Teile der Union offenbar am liebsten ein neues schwarzgrünes Bündnis im Stadtrat schmieden würden.
Bislang indes stellte noch niemand in der FDP offiziell die CDU/FDP-Koalition in Frage. Das will auch Dietz nicht tun. Allerdings hält er nicht um jeden Preis an dem Stadtratsbündnis mit der Union fest. "In erster Linie wollen wir liberale Inhalte in die Politik tragen", sagte der Juli-Landeschef und ergänzte: "Wenn wir das mit der CDU umsetzen können - gerne. Aber das ist in letzter Zeit nicht leichter geworden." Wenn es sich nach der Kommunalwahl nicht rechne, dann müsse man sehen, wo man "am meisten liberale Politik" umsetzen könne.
Die Mainzer Julis, die sich nach eigenen Angaben zurzeit über Mitgliederzuwachs freuen können, werden jetzt von einem Frauen-Trio geführt. Neben der Vorsitzenden Rebecca Struck, die für zwei Jahre bestätigt wurde, amtieren jetzt Rebecca Schmidt aus Harxheim und Nora Becker aus Finthen als stellvertretende Vorsitzende des FDP-Nachwuchses.

Manfred Ruch

 

05.06.2008

julis-mainz.de

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Junge Liberale nominieren Dietz als Spitzenkandidat für die Kommunalwahl

Im Rahmen Ihrer jährlichen Mitgliederversammlung wählten die Jungen Liberalen Mainz (JuLis) einen neuen Kreisvorstand.

Die bisherige Kreisvorsitzende Rebecca Struck wurde mit einem starken Ergebnis wiedergewählt. Ihr zur Seite stehen als stellvertretende Vorsitzende Rebecca Schmidt und Nora Becker. Neuer Schatzmeister ist Nicolas Katte.
Den Vorstand komplettieren als Beisitzer Christian Daniel Thomas, Christian Müller und Ginald Muleshka.
Darüber hinaus bestimmte der FDP-Nachwuchs die Kandidaten für die Stadtratswahl im kommenden Jahr. Zum JuLi- Spitzenkandidaten wurde der Landesvorsitzende der Jungen Liberalen Rheinland-Pfalz, David Dietz, gewählt.
Die Schwerpunkte des jungliberalen Wahlkampfs sieht Dietz in der Bildungspolitik. Gerade mit der Einführung der so genannten
„Realschule Plus“, sei es für Schüler, Lehrer und Eltern von entscheidender Bedeutung Planungssicherheit im Bereich der Schullandschaft zu erleben
Nachdem sich mit der gestrigen Sitzung des städtischen Schulträgerausschusses die CDU wohl endgültig von einer verlässlichen Schulentwicklungsplanung verabschiedet hat, werden wir eine Bildungsoffensive für Mainz starten“, so Dietz abschließend.

 

30.05.2008

julis-mainz.de

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Gymnasium-Forderung der CDU an Heuchelei nicht zu übertreffen

Mit großer Verwunderung haben die Jungen Liberalen Mainz (JuLis) die Verlautbarungen der CDU zur Kenntnis genommen, sich jetzt doch wieder für ein weiteres Gymnasium in Mainz einsetzen zu wollen.
"Genau vor einer Woche hat die CDU im Mainzer Stadtrat einem Antrag der FDP-Stadtratsfraktion, der die Einrichtung eines weiteren Gymnasiums in Mainz vorsah, nicht zugestimmt und den Antrag zur Beratung in den Ausschuss überwiesen. Sich jetzt hinzustellen und ein weiteres Gymnasium zu fordern ist an Verlogenheit nicht zu übertreffen", kritisiert David Dietz, designierter Spitzenkandidat der JuLis Mainz für die Kommunalwahl.
Nach Auffassung der JuLis müsse die CDU ihren Verlautbarungen endlich auch im Stadtrat Taten folgen lassen. Nur zu sagen, wofür man sich einsetzen wolle, dies dann aber nicht zu tun, sei unglaubwürdig und erschüttere erneut den Glauben an die Verlässlichkeit der Mainzer CDU.
"Die CDU spitzt die Lippen, hat aber nicht die Courage zu pfeifen", so kommentiert David Dietz das Verhalten der Christdemokraten.
Grundsätzlich sei es zwar zu begrüßen, dass die CDU, die noch in der letzten Woche einem weiteren Mainzer Gymnasium nicht zugestimmt, dafür aber die Schaffung einer dritten IGS beschlossen habe, ihre Meinung in dieser Woche offenkundig revidiert habe und endlich auch die Notwendigkeit für ein weiteres Gymnasium erkenne.
Es bleibe allerdings abzuwarten, welche Position die CDU in der nächsten Woche vertrete, da die Halbwertszeit schulpolitischer Beschlüsse der Union auf wenige Tage geschrumpft zu sein scheine. Schulpolitik sei zu wichtig, um sie zum Spielball parteitaktischer Manöver zu machen.
Was die Schülerinnen und Schüler benötigen, ist eine klare Perspektive und Verlässlichkeit. Wir fordern daher die CDU auf, ihre Haltung bezüglich eines weiteren Gymnasiums nicht erneut zu korrigieren und dem überwiesenen FDP-Antrag zur Schaffung eines weiteren Gymnasiums im Ausschuss zuzustimmen", so Dietz abschließend.

 

25.01.2008

Allgemeine Zeitung Mainz

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Verwundert über Zuschlag

Dass Günter Beck, Grünen-Fraktionssprecher im Stadtrat, der als Betreiber der Alten Patrone bereits Pächter der Mainzer Wohnbau ist, den Zuschlag als Pächter für das Café in der Kunsthalle am Zollhafen bekommen hat, stößt bei Rebecca Struck, Vorsitzende der Jungen Liberalen auf Verwunderung. Ich teile die Skepsis der Jungen Union, dass hier alles mit rechten Dingen zugegangen ist.“ Es habe den Anschein, als sei seine Funktion als Fraktionssprecher der Grünen im Stadtrat für seine geschäftlichen Belange nicht von Nachteil, so Struck.

 

13.09.2007

Rheinzeitung

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Diskussionsrunde Islam

Islam-Islamismus: Die Jungen Liberalen Mainz laden zu einer Diskussionsveranstaltung über das Verhältnis zwischen Islam und der christlich-westlichen Welt am Samstag, 15. September, von 15 bis 19 Uhr in den Erbacher Hof, Grebenstraße 24-26, ein.

 

 

01.08.2007

julis-mainz.de

Belarussische Gäste bei den Jungen Liberalen Mainz

Die Teilnehmer des deutschlandkundlichen Seminars des Freundeskreises Mainz-Minsk e.V. feierten mit den Jungen Liberalen Mainz am Winterhafen das traditionelle Juli-Sommerfest. Bei Grillwürstchen, Salaten und Bier informierten die jungen Belarussen die Mainzer Julis über die politische, soziale und gesellschaftliche Lage in ihrer Heimat.

Julis Mainz Sommerfest 2007„Wir vergessen, wie wichtig Menschenrechte und persönliche Freiheit zur Entfaltung des Einzelnen sind. Wir vergessen, welche vielfältigen Möglichkeiten uns in der freiheitlich-demokratischen Grundordnung Deutschlands offen stehen“, so Rebecca Struck, Kreisvorsitzende der Julis in Mainz. Struck betonte, dass nur der regelmäßige Austausch und persönliche Kontakte zwischen den Jugendlichen in Europa geeignet sind, gemeinsam ein freies Europa zu schaffen.

„Die Berichte über eklatante Brüche der Menschenrechte, die Repressalien, denen unsere belarussischen Freunde ausgesetzt sind, erschüttern mich zutiefst“, so Struck. „Wir müssen auch den Tendenzen der Grenzverwischungen zwischen Polizei- und Strafrecht in Deutschland entschieden entgegentreten. Im Namen des Terrorismus Grundfreiheiten einzuschränken, um diese vorgeblich zu verteidigen, ist der falsche Weg.“

Der Kreisvorstand der Mainzer Julis ist überzeugt, dass die gegenseitige Achtung der Kultur des Anderen und das Bewusstsein der eigenen Kultur nur im Geiste der Toleranz und des Austauschs unter jungen Menschen verankert werden können. „Freiheit gedeiht nur da gut“, so Struck, „wo Menschen tolerant, aber nicht gleichgültig miteinander umgehen."

 

 

26.07.2007

Rheinzeitung

Julis haben neue Chefin

MAINZ. Die Jungen Liberalen haben einen neuen Vorsitzenden. Genauer: eine neue Chefin. Rebecca Struck wurde jüngst zur neuen Kreisvorsitzenden gewählt und löst damit Harald Bretschneider ab. Der bisher amtierende Vorsitzende wird seine Nachfolgerin aber als einer von zwei Stellvertretern unterstützen. In ihren Ämtern bestätigt wurde der zweite Vize Philip Dombrowski sowie Schatzmeister Sebastian Henrichs. Zu Beisitzern wurden Rebecca Schmidt, Sebastian Müller und Christian Thomas gewählt - ebenfalls alle einstimmig.

 

 

24.07.2007

FAZ

Mainz. Die Studentin Rebecca Struck ist neue Kreisvorsitzende der Jungen Liberalen in Mainz. Der bisherige Vorsitzende Harald Bretschneider sei von der Mitgliederversammlung als einer von zwei Stellvertretern gewählt worden, teilten die Jungen Liberalen mit.

 

 

12.05.2007

julis-mainz.de

Mainzer Julis in der Hauptstadt

Vom 9. bis 12. Mai 2007 sind die Mainzer Julis der Einladung von Rainer Brüderle, MdB, nach Berlin gefolgt. Neben dem Besuch des Reichstages standen viele kulturelle Höhepunkte auf dem Programm, wie etwa die Besichtigung des Bendler-Blocks. Das Foto entstand an einem der erhaltenen Mauerabschnitte im Osten Kreuzbergs.

 

 

24.06.2006

julis-mainz.de

Grillfest am Winterhafen

MAINZ. Die Jungen Liberalen Mainz haben zur Einstimmung auf das Johannisfest am Freitag, den 23. Juni 2006, ihr traditionelles Grillfest am Winterhafen veranstaltet. Bei ausgelassener Stimmung ließen sich die Julis und Interessenten Würstchen und Bier schmecken. Wie auch in den vergangenen Jahren konnte die Veranstaltung als Erfolg gewertet werden.

 

 

30.05.2006

Allgemeine Zeitung Mainz

Junge Liberale Mainz pflanzen eine Palme

MAINZ. Um einen Beitrag zur Verschönerung des Mainzer Stadtbildes zu leisten, haben die Jungen Liberalen Mainz um ihren Vorsitzenden Harald Bretschneider auf dem Seitenstreifen Ecke Kronberger Hof / Gymnasiumstraße eine Palme gepflanzt. Damit haben sie die Initiative, Verkehrsinseln aus privater Hand zu begrünen, die von dem FDP-OV Oberstadt um Christopher Sitte ins Leben gerufen worden ist, aufgegriffen und umgesetzt. Die Palme soll durch ihr mediteranes Flair ein Stück Gelassenheit und Optimismus ausstrahlen. Schon beim Einpflanzen der ca. 4m hohen Palme wurde viel Lob von Passanten und Anwohnern geäußert. Die Jungen Liberalen haben sich sehr über diesen Zuspruch gefreut und fühlen sich in ihrer Aktion für Mainz bestätigt und hoffen auf viele Nachahmer.

Auf dem Photo sind zu sehen:
Von links: Philip Dombrowski, Harald Bretschneider, Bernhard Gässl, Christopher Sitte

 

 

11.02.2006

julis-mainz.de

Julis zeigen Einsatz bei KV-Konferenz


MAINZ. Auf Anfrage der Bundesgeschäftsstelle erklärten sich die Jungen Liberalen Mainz bereit, die am Samstag, den 11.02.2006, abgehaltene Kreisvorsitzenden-Konferenz der FDP in der Mainzer Lockhalle tatkräftig zu unterstützen. Dabei ergab sich für die fleißigen Helfer die Möglichkeit, mit Bundes- und Landesprominenz vor der Kamera zu posieren. Der Kreisvorsitzende der FDP Mainz, Dr. Peter Schmitz, würdigte den Einsatz der Julis und betonte die wichtige Rolle, die der FDP-Jungendorganisation zukommt.

Mehr unter www.fdp.de

 

 

04.12.2005

julis-mainz.de

Juli-Vorsitzender Bretschneider begrüßt Westerwelle im Schloss


MAINZ. Der Vorsitzende der Jungen Liberalen Mainz, Harald Bretschneider, hatte beim 19. Kulturfrühstück der FDP im Schloss zu Mainz die Ehre, den Parteivorsitzenden Guido Westerwelle im Namen der Jungen Liberalen willkommen zu heißen.

Im gemeinsamen Gespräch betonte Bretschneider die Wichtigkeit, das Thema Kultur im politischen Diskurs nicht zu vernachlässigen und sicherte für die anstehende Kampagne zur Landtagswahl Unterstützung für kulturpolitische Vorhaben von Seiten der Jungen Liberalen zu.

 

 

03.11.2005

Rhein-Zeitung online

Bretschneider führt die Julis

MAINZ. Der Mainzer Harald Bretschneider (23) ist neuer Chef der Mainzer Jungen Liberalen. Der Jura-Student ist Nachfolger von Bernhard Gässl, dem jetzigen Landesvorsitzenden. Die Julis wollen sich öffnen, keine Zielgruppenpartei mehr sein. Derzeit bestehen sie mehrheitlich aus Jura- und BWL-Studenten. Bretschneiders Stellvertreter Philip Dombrowski (21) ist ebenfalls Jura-Student. Als einzige Jugendorganisation befürworten die Julis Studiengebühren, wenn sie die Qualität steigern.

 

 

04.07.2005

Rhein-Zeitung online

Bretschneider führt Julis

MAINZ. Harald Bretschneider ist neuer Chef der Jungen Liberalen (Julis) in Mainz. Er übernahm das Amt jetzt von seinem Vorgänger Bernhard Gässl. Aufgrund der Umstrukturierung des Vorstands wurden auch die anderen Ressorts neu vergeben. Philip Dombrowski übernahm das Amt des Vize-Vorsitzenden, Sebastian Henrichs das Amt des Schatzmeisters und Steffen Bauerschmidt das Amt des Pressesprechers. Inhaltlich wollen die Mainzer Julis sich künftig verstärkt um das Thema "Abschaffung der Wehrpflicht" kümmern, das ein Hauptziel der Jungen Liberalen sei.